Kompass-Aktuell

10 Jahre Rana Plaza: Weckruf für unternehmerische Sorgfaltspflicht weltweit?Am 24. April 2013 stürzte der Gebäudekomplex Rana Plaza ein. Über 1100 Menschen starben und mindestens doppelt so viele wurden schwer verletzt. In Rana Plaza ließen deutsche, europäische und US-amerikanische Unternehmen produzieren. Die Tragödie stieß international eine längst überfällige Debatte über unmenschliche Arbeitsbedingungen, Ausbeutung und Verantwortlichkeiten von Unternehmen und Staaten an. 10 Jahre nach der Katastrophe hat sich einiges in Bangladesch und weltweit getan. Dank des bangladeschischen ACCORDs sind zahlreiche Fabriken im Land sicherer geworden und zählen heute zu den modernsten in der Textilindustrie. Nach intensiven Ringen gibt es nun auch in Pakistan einen ACCORD. 2017 verabschiedete Frankreich als erstes europäisches Land eine umfassende Gesetzgebung zur menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht von Unternehmen. Auch in Deutschland gilt seit diesem Jahr das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz. Und in Europa wird derzeit über die Einführung eines EU-Lieferkettengesetz diskutiert.Wir möchten diese Entwicklungen zum Anlass nehmen und folgende Fragen mit unseren geladenen Expert_innen aus Politik, Wirtschaft, Gewerkschaften und Zivilgesellschaft sowie Ihnen diskutieren:• Wo steht Bangladesch heute? Welche Erfolge und welche Herausforderungen gibt es?• Wurden die richtigen internationalen Konsequenzen seitens Politik und Wirtschaft aus Rana Plaza gezogen?• Welche Möglichkeiten und welchen Schutz bieten bereits existierende Lieferkettengesetze tatsächlich? • Und wie muss ein EU-Lieferkettengesetz für Unternehmen aussehen, damit es Menschenrechte und Umwelt weltweit schützt?Wir freuen uns diese und weitere Fragen mit Ihnen am 10. Mai 2023 von 15.00 – 18.00 Uhr in der Friedich-Ebert-Stiftung Berlin zu diskutieren. Wenn Sie digital teilnehmen möchten, schicken Sie bitte eine Nachricht an melanie.glinicke@fes.de.Rana Plaza Ten Years on: A Wake-up Call for Corporate Due Diligence Around the Globe?On 24 April 2013, the Rana Plaza building collapsed. More than 1,100 people lost their lives; at least twice as many were severely wounded. The tragedy triggered a long-overdue international debate on inhuman working conditions, exploitation, and the responsibility of corporations and governments. Ten years after the disaster, much has changed both in Bangladesh and around the world. Thanks to the Bangladesh ACCORD, numerous factories in the entire country have become safer and now count among the most modern ones in the entire textile industry. After intense debates, Pakistan followed Bangladesh’s example and adopted an ACCORD of its own. In 2017, France was the first European country to adopt comprehensive legislation on corporate due diligence obligations in the field of human rights. In Germany, the Act on Corporate Due Diligence Obligations in Supply Chains entered into force earlier this year. At the European level, debates on an EU Supply Chain Act are currently ongoing. We would like to use this momentum to discuss the following questions with invited experts from politics, business, the trade union movement, and civil society – and with you.• Where does Bangladesh stand today? What has been achieved, what challenges remain?• Did policymakers and businesses at the international level draw the right conclusions from Rana Plaza?• What options and how much protection do existing supply chain laws really provide? • What elements must an EU Supply Chain Act for companies include if it is to protect human rights and the environment at a global level?We look forward to discussing these and other questions with you on 10 May 2023, 3:00 – 6:00 PM, at the Friedrich Ebert Stiftung, Berlin. If you would like to participate on-site, please register via the blue button “Anmeldung”. If you would like to join us online, please send an email to melanie.glinicke@fes.de

TARGOBANK AG - Düsseldorf - - Vorstandsvorsitzende Isabelle Chevelard: "Das gute Ergebnis bestätigt ...✚ Mehr lesen...

Die Ukraine will russische Besatzungsgebiete zurückerobern – mithilfe von acht neuen Sturmbrigaden. Tausende machen sich stark für die Gegenoffensive.

Nachdem im Vorfeld Versuche einer Evakuierung zunächst gescheitert waren, hat die Bundeswehr am Sonntag mit einer Evakuierung der im Sudan festsitzenden deutschen Bürgerinnen und Bürger begonnen.

Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche (wiiw) - Wien - Welche ökonomischen Folgen ...✚ Mehr lesen...

Der russische Angriffskrieg spiegelt sich in den Zahlen des Friedensforschungsinstituts SIPRI wider. Demnach haben Staaten weltweit 2022 so viel Geld für Waffen ausgegeben wie nie zuvor - vor allem in Europa.

Ich habe einen Tag lang Chat GPT entscheiden lassen was ich esse! Viel Spaß mit dem Video :) Benutzt bei Clark meinen Code ...source...

Berlin - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier trifft am Sonntag zu einem viertägigen Besuch in Kanada ein, der die Beziehungen beider Länder in...

Eine Woche nach dem Ausbruch der schweren Kämpfe im Sudan gelingt es den USA, ihr diplomatisches Personal zu evakuieren. Die RSF-Miliz will auch anderen Ländern ermöglichen, ihre Staatsbürger in Sicherheit zu bringen.

Westliche Staaten haben eine ganze Reihe von Sanktionen gegen Russland verhängt. Allerdings findet Moskau immer noch Mittel und Wege, sie zu umgehen. Der ukrainische Präsident appelliert an die Verbündeten, die Strafmaßnahmen durchzusetzen.

Aumio sammelt 3 Millionen Euro ein, um das Disney für Mental Health zu werden...

Experten des KIT unterstützen das Krisenmanagement in der Ukraine, um das Land auf einen möglichen nuklearen Ernstfall vorzubereiten.

Berlin, Washington, Br\u00fcssel - \u00fcberall. n-tv berichtet von allen wichtigen Schaupl\u00e4tzen der Innen- und Au\u00dfenpolitik.

ARTE G.E.I.E.- Strasbourg - Welche Chancen hat die Opposition in Russland angesichts der Härte, mit ...✚ Mehr lesen...

Der Handelsverband Deutschland geht davon aus, dass die Zahl der Geschäfte in den Einkaufsstraßen noch einmal stark schrumpfen wird. Die „Alarmglocken“ in der Politik müssten nun angehen.

Deutschland und weitere Länder wollen die Nordsee durch den Bau von Windparks zum grünen Kraftwerk Europas machen.

Russia’s war against Ukraine and its consequences for Europe...

Der Chef der russischen Söldnertruppe Wagner, Prigoschin, hat damit gedroht, keine Gefangenen mehr zu nehmen und alle ukrainischen Soldaten zu töten. Präsident Selenskyj verspricht, Bachmut weiter zu verteidigen.

Weg von der Gasheizung: Sachsens CDU-Regierungschef Kretschmer sieht deshalb die Gefahr einer "Destabilisierung Deutschlands". Der grüne Vizekanzler Habeck dagegen warnt davor, Klimaschutz zum »Milieu-Thema« zu machen.

Im Tarifstreit haben sich Bund, Kommunen und Gewerkschaften auf mehr Geld für die 2,5 Millionen Beschäftigten geeinigt.

Berlin/Wiesbaden - Bundesinnenministerin Nancy Faeser will als SPD-Spitzenkandidatin erst spät in den hessischen Landtagswahlkampf starten.«Heute ist...

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Die Digitalisierung bedroht einige Arbeitsplätze, aber längst nicht alle. Wir zeigen, worauf sie wirklich negative oder positive Auswirkungen hat.

Nachdem ich nun fast ein Jahr nicht gebloggt habe ist es an der Zeit, mich doch mal wieder zu äussern. Die Ereignisse der letzten Wochen und Monate und nicht zuletzt die Abstimmung im Bundestag zum Zugangserschwerungsgesetz haben dafür gesorgt, dass sich viel angestaut hat.

Landesparteitag der Piratenpartei NRW 23.1. in Bielefeld, 22.04.2023 https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1 Protokoll Samstag, 22.04.2023 10.04 Ankündigung einer kurzen Verzögerung bis zur Eröffnung 10:37 Begrüssung durch den Vorstand, vertreten durch die stellvertretende Vorsitzende Andrea Deckelmann 10:40 TOP 1 10:40 Wahl der Versammlungsleitung: Es kandidiert Hélder Aguiar Versammlung stimmt einstimmig zu Wahl des Protokolls: Es kandidieren Ysann, Goldstückmann und Grumpy als Team Versammlung stimmt einstimmig zu Abstimmung über Zulassung von Streaming / Videoaufnahmen / Presse Zustimmung durch die Versammlung Abstimmung über die Geschäftsordnung https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Gesch%C3%A4ftsordnung Zustimmung durch die Versammlung Abstimmung über die Wahlordnung https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Wahlordnung Versammlung stimmt einstimmig zu Wahl der Wahlleitung Es kandidiert: Mite Versammlung stimmt zu Abstimmung über die Tagesordnung https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Tagesordnung Versammlung stimmt zu Abstimmung über die Antragsreihenfolge https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Antr%C3%A4ge Versammlung stimmt der Reihenfolge in der Tagesordnung zu 10:54 Der WL eröffnet die Listen für die Kandidierenden aller zur Wahl stehenden Ämter. 10:57 TOP 2 10:58 Finanzbericht des Schatzmeisters :Carsten Nyga 11:04 kurze Unterbrechung durch die VL bis 11:10 10:18 Wiederaufnahme der Versammlung durch den VL 11:19 Tätigkeitsbericht des Vorstands Wilk Spieker (1. Vor) eröffnet die Tätigkeitsberichte Andrea Deckelmann (2. Vor) berichtet aus ihren Bereichen Carsten Nyga (Schatzi) berichtet aus seinen Bereichen Daniel Jäger (GenSek) berichtet aus seinen Bereichen Fabian Holtappels (PolGF) berichtet aus seinen Bereichen Tatjana Kordic Aguiar (Beisitzerin) berichtet aus ihren Bereichen Ysann (Beisitzerin) berichtet aus ihren Bereichen Bericht der Kassenprüfer Norbert Boxberg und Lutz Martiny berichten über die Kassenprüfung Aussprache der Versammlung zum Vorstand Es besteht keine Notwendigkeit seitens der Versammlung einer weiteren Aussprache über die vergangene Amtszeit. 11:49 Entlastung des Vorstands Versammlung stimmt einstimmig zu, den 15. Vorstand zu entlasten 11:51 Grußwort der Bundesvorsitzenden Anne 11:57 Grußwort von Konstantin Macher von Digitalcourage e.V. 12:12 Der VL verkündet bis 13 Uhr Mittagspause 13:15 Der VL nimmt die Versammlung wieder auf und übergibt an den WL. 13:16 Der WL ruft zum letzten Mal auf, dass sich Kandidierende für das Amt des/der Vorsitzenden melden mögen. 13:17 Der WL schliesst die Liste der Kandidierenden für das Amt zum/zur Landesvorsitzenden 13:18 Es kandidiert: Sven Bechen Sven Bechen stellt sich als Kandidat zum Amt des Landesvorsitzenden vor Es verbleiben noch 5:07 Minuten an Redezeit. Der Kandidat hatte ausreichend Zeit, sich vorzustellen. 13:25 Der WL erläutert Details zur Wahlordnung und den Wahlmodalitäten. Der WL bittet um Freiwillige als Wahlhelfer:innen Der WL bittet um Zustimmung der Anerkennung seiner Wahlhelfer:innen durch Anzeige der grünen Abstimmungkarte. Die Wahlhelfer:innen sind durch die Versammlung mehrheitlich bestätigt. Die leere Urne wird gezeigt. 13:38 Der WL eröffnet den Wahlgang Nummer 1 für die Wahl zum 1. Vorsitzenden der Piratenpartei NRW 13:53 Der Wahlgang zum/zur 1. Vorsitzenden ist geschlossen und die Auszählung wird öffentlich durchgeführt. 13:59 Der WL verkündet das Ergebnis von Wahlgang Nr. 1 Ergebnis : Sven Bechen Abgegebene Stimmen: 25 Gültige Stimmen: 25 Ja Stimmen: 25 (100%) Nein Stimmen:0(0%) Enthaltungen: 0 (0%) Sven Bechen nimmt die Wahl an. Der WL fragt Pro forma als Versicherung bei der Versammlung, ob die Kumulation von 1. Vorsitz NRW vereinbar ist mit der Position als Stellvertretender PolGF im Bund. Die Versammlung bestätigt die Kumulation. 14:02 Der WL ruft zum letzten Mal auf, dass sich Kandidierende für das Amt des/der Schatzmeister:in melden mögen. 14:04 Der WL schliesst die Liste der Kandidierenden für das Amt zum/zur Schatzmeister:in 14:05 Es kandidiert: Wolf Roth Wolf Roth stellt sich als Kandidat zum Amt des Schatzmeisters vor – die Vorstellung erfolgt per Video. Die Zeit zur Vorstellung war ausreichend. VL erläutert, dass Fragen an Wolf Roth können über Balli als Mittler gestellt werden. VL fragt ob es Fragen zur Kandidatur gibt. es gibt keine Fragen. 14:09 VL übergibt an WL WL erläutert die Wahlmodalitäten Die leere Urne wird gezeigt. WL versichert sich, dass keine offenen Fragen zum Wahlgang bestehen. 14:12 Der WL eröffnet den Wahlgang Nummer 2 für die Wahl zum Schatzmeister der Piratenpartei NRW 14:23 Letzter Aufruf zum Wahlgang für Wahlgang 2 14:26 Der WL schliesst den Wahlgang 2 Der Wahlgang zum Schatzmeister ist geschlossen und die Auszählung wird öffentlich durchgeführt. 14:28 Redebeitrag von Carsten Nyga zu dem heute angebotenen Kurs. 14:32 Der WL verkündet das Ergebnis von Wahlgang Nr. 2 Ergebnis : Wolf Roth Abgegebene Stimmen: 27 Gültige Stimmen: 27 Ja Stimmen: 25 (92,6%) Nein Stimmen: 2 (7,4%) Enthaltungen: 0 (0%) Wolf Roth nimmt die Wahl an 14:35 Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden Letzter Aufruf für Kandidaturen für dieses Amt. Der WL schliesst die Liste für Wahlgang 3 14:37 Es kandidiert Andrea Deckelmann Wako stellt sich als Kandidatin zum Amt der stellvertretenden Vorsitzenden vor. Die Zeit zur Vorstellung war ausreichend. VL fragt ob es Fragen zur Kandidatur gibt. Frage Wako nach Wünschen und Zielen für die kommenden 2 Jahre Wako erläutert Ziele und Herausforderungen für den LV in NRW – geplant ist wieder eine Marina zum gemeinsamen Austausch in Vorbereitung der anstehenden Kommunalwahl NRW in 2025. 14:41 VL übergibt an WL WL erläutert die Wahlmodalitäten Die leere Urne wird gezeigt. WL versichert sich, dass keine offenen Fragen zum Wahlgang bestehen. 14:43 Der WL eröffnet den Wahlgang Nummer 3 für die Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden der Piratenpartei NRW 14:50 Letzter Aufruf zum Wahlgang für Wahlgang 3 14:55 Der WL schliesst den Wahlgang 3 Der Wahlgang zur stellvertretenden Vorsitzenden ist geschlossen und die Auszählung wird öffentlich durchgeführt. 14:56 Der VL schlägt vor, während der Auszählpause Anträge aus TOP 6 zu bearbeiten. Versammlung stimmt zu. 14:57 SÄA 001 wird vorgestellt von :Fabian Holtappels https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Antr%C3%A4ge/S%C3%84A001.0 Fragerunde ist eröffnet Schlusswort des Antragstellers Da es ein SÄA ist, werden doppelt so viele JA-Stimmen als NEIN-Stimmen benötigt. SÄA 001 angenommen mit einer Gegenstimme bei großer Beteiligung. 15:02 Der WL verkündet das Ergebnis von Wahlgang Nr. 3 Ergebnis Andrea Deckelmann Abgegebene Stimmen: 27 Gültige Stimmen: 27 Ja Stimmen: 27 (100%) Nein Stimmen: 0 (0%) Enthaltungen: 0 (0%) Kurze Dankesworte von Wako. Sie nimmt die Wahl an. 15:05 Wahl der/des Politischen Geschäftsführer:in WL schließt die Liste Es kandidiert Jannis Petersmann Jannis stellt sich als Kandidat zum Amt des Politischen Geschäftsführers vor. Die Zeit zur Vorstellung war ausreichend. Die Fragerunde ist eröffnet und nach mehreren kurzen Fragen ordnungsgemäß geschlossen 15:12 VL übergibt an WL WL erläutert die Wahlmodalitäten Die leere Urne wird gezeigt. WL versichert sich, dass keine offenen Fragen zum Wahlgang bestehen. 15:15 Der WL eröffnet den Wahlgang Nummer 4 für die Wahl zum Politischen Geschäftsführer der Piratenpartei NRW 15:23 Letzter Aufruf zum Wahlgang für Wahlgang 4 15:25 Der WL schliesst den Wahlgang 4 Der Wahlgang zum Politischen Geschäftsführer ist geschlossen und die Auszählung wird öffentlich durchgeführt. 15:26 Abstimmung ob PP001.0 in der Auszählpause behandelt werden soll Antrag auf Behandlung wurde von der Versammlung mehrheitlich angenommen. 15:27 PP 001.0 wird vorgestellt von :Sven Bechen https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Antr%C3%A4ge/PP001.0 Fragerunde ist eröffnet Eine Verständnisfrage zum Inhalt wird gestellt und erläuternd beantwortet. Schlusswort des Antragstellers Da es ein Positionspapier ist, wird eine einfache Mehrheit an JA-Stimmen als NEIN-Stimmen benötigt. PP001.0 angenommen mit 1 Gegenstimme bei ausreichender Beteiligung. 15:35 Der VL fragt, ob X 001.0 von TOP 6 während der Auszählpause behandelt werden soll. Die Versammlung stimmt zu 15:36 X001.0 wird vorgestellt von :Sven Bechen https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Antr%C3%A4ge/X001.0 Fragerunde ist eröffnet Eine Verständnisfrage zum Inhalt wird gestellt und erläuternd beantwortet. Schlusswort des Antragstellers X 001.0 ist einstimmig angenommen 15:40 Der WL verkündet das Ergebnis von Wahlgang Nr. 4 Ergebnis Jannis Abgegebene Stimmen: 27 Gültige Stimmen: 27 Ja Stimmen: 27 (100%) Nein Stimmen: 0 (0%) Enthaltungen: 0 (0%) Jannis Petersmann nimmt die Wahl an 15:42 Der WL ruft zum letzten Mal auf, falls sich noch Kandidierende für das Amt des/der Generalsekretärin melden. 15:43 Der WL schliesst die Liste für Wahlgang 5 Es kandidiert Carsten Nyga Balli stellt sich vor als Kandidat zum Amt des Generalsekretär. Es gibt keine Fragen. Der Kandidat hatte genug Zeit zur Vorstellung 15:48 VL übergibt an WL WL erläutert die Wahlmodalitäten Die leere Urne wird gezeigt. WL versichert sich, dass keine offenen Fragen zum Wahlgang bestehen. 15:51 Der WL eröffnet den Wahlgang Nummer 5 für die Wahl zum Generalsekretär der Piratenpartei NRW 15:59 Letzter Aufruf zum Wahlgang für Wahlgang 5 16:01 Der WL schliesst den Wahlgang 5 Der Wahlgang zum Generalsekretär ist geschlossen und die Auszählung wird öffentlich durchgeführt. 16:03 Der VL fragt, ob X 002.0 aus TOP 6 vorgezogen werden soll. Die Versammlung stimmt zu. X002.0 wird vorgestellt von Andrea Deckelmann https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Antr%C3%A4ge/X002.0 Fragerunde ist eröffnet – es gibt keine Rückfragen Schlusswort des Antragstellers X 002.0 ist einstimmig angenommen 16:06 Der VL fragt, ob X 003.0 aus TOP 6 vorgezogen werden soll. Die Versammlung stimmt zu. X003.0 wird vorgestellt von Andrea Deckelmann https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Antr%C3%A4ge/X003.0 weitere Erläuterungen zum Verlauf des Antrags – Fragerunde ist eröffnet – es gibt keine Rückfragen X 003.0 ist einstimmig angenommen 16:10 Der VL fragt, ob X 004.0 aus TOP 6 vorgezogen werden soll. Die Versammlung stimmt zu. X004.0 wird vorgestellt von Andrea Deckelmann https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Antr%C3%A4ge/X004.0 Fragerunde ist eröffnet – es gibt keine Rückfragen X 004.0 ist einstimmig angenommen 16:12 Der VL fragt, ob X 005.0 aus TOP 6 vorgezogen werden soll. Die Versammlung stimmt zu. X005.0 wird vorgestellt von Andrea Deckelmann https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Antr%C3%A4ge/X005.0 Fragerunde ist eröffnet – es gibt keine Rückfragen X 005.0 ist einstimmig angenommen 16:14 Der WL verkündet das Ergebnis von Wahlgang Nr. 5 Ergebnis Carsten Nyga Abgegebene Stimmen: 25 Gültige Stimmen: 25 Ja Stimmen: 23 (92%) Nein Stimmen: 2 (8%) Enthaltungen: 0 (0%) Balli nimmt die Wahl an und bedankt sich. 16:16 Wahl der Beisitzenden 16:17 WL schließt die Liste Es gibt 3 Kandidaturen: Christoph Bonnemann, Bielefeld (Wiki-Seite folgt) Ysann Martin Schwarz Es wurde die Reihenfolge der Vorstellungen per Los gewählt. 16:20 Christoph Bonnemann stellt sich als Kandidat zum Amt des Beisitzes vor. Die Zeit zur Vorstellung war ausreichend. Die Fragerunde ist eröffnet und ohne Fragen ordnungsgemäß geschlossen 16:25 Ann Keddi (Ysann) stellt sich als Kandidatin zum Amt des Beisitzes vor. Die Zeit zur Vorstellung war ausreichend. Die Fragerunde ist eröffnet und ohne Fragen ordnungsgemäß geschlossen 16:28 Martin Schwarz stellt sich als Kandidat zum Amt des Beisitzes vor. Die Zeit zur Vorstellung war ausreichend. Die Fragerunde ist eröffnet und ohne Fragen ordnungsgemäß geschlossen 16:30 VL übergibt an WL WL erläutert die Wahlmodalitäten – Zustimmungswahl – 1 Stimme pro Kandidatur – Kreuz=JA, Leeres Feld=Nein und Korrekturmöglichkeit Die leere Urne wird gezeigt. WL versichert sich, dass keine offenen Fragen zum Wahlgang bestehen. 16:39 Der WL eröffnet den Wahlgang Nummer 6 für die Wahl der Beisitze der Piratenpartei NRW 16:45 Letzter Aufruf zum Wahlgang für Wahlgang 6 16:47 Der WL schliesst den Wahlgang 6 Der Wahlgang zu den Beisitzen ist geschlossen und die Auszählung wird öffentlich durchgeführt. 16:54 WL verkündet die Auszählungsergebnisse Christoph Bonnemann Abgegebene Stimmen: 23 Gültige Stimmen: 23 Ja Stimmen: 21 (91,3%) Nein Stimmen: 2 (8,7%) Ann Keddi Abgegebene Stimmen: 23 Gültige Stimmen: 23 Ja Stimmen: 21 (91,3%) Nein Stimmen: 2 (8,7%) Martin Schwarz Abgegebene Stimmen: 23 Gültige Stimmen: 23 Ja Stimmen: 22 (95,7%) Nein Stimmen: 1 (4,3%) Ann Keddi nimmt die Wahl an. Christoph Bonnemann nimmt die Wahl an. Martin Schwarz nimmt die Wahl an. 16:57 Wahl der Kassenprüfer WL erläutert – die Wahl der Kassenprüfer kann öffentlich erfolgen und muss nicht geheim abgehalten werden. auf Antrag ist eine geheime Wahl möglich – dieser Antrag ist, sofern gewünscht, bei der VL einzureichen Es gibt 2 Kandidaturen: Lutz Martiny Norbert Boxberg 17:01 Lutz Martini stellt sich vor. Norbert Boxberg stellt sich vor. Die Zeit zur Vorstellung war ausreichend. Die Fragerunde ist eröffnet und ohne Fragen ordnungsgemäß geschlossen VL schlägt Blockabstimmung vor Die Versammlung wählt einstimmig die Kandidaten zur Kassenprüfung Wahl des Schiedsgerichts Norbert Boxberg hält ein Plädoyer für eine Besetzung des Schiedsgerichts – Protokollhinweis: § 14 Parteiengesetz (PartG) – Parteischiedsgerichte – https://dejure.org/gesetze/PartG/14.html Protokollhinweis: Für die Piratenpartei NRW gilt die Schiedsgerichtsordnung des Bundes – https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#Abschnitt_C:_Schiedsgerichtsordnung 17:10 Wahl für das Schiedsgericht Es kandidieren: Norbert Boxberg Eric Tiggemann Die Versammlung wählt einstimmig die Kandidierenden Beide Kandidierenden nehmen die Wahl an 17:16 Redeslot für :Anne – Kurzvorstellung "Piratige Kommunalpolitik" 17:46 Redeslot des neu gewählten Landesvorstands NRW – "Lobhudeleien". 17:51 Berühmte letzte Worte der VL und Dank auch an die Gäste. und Bitte um Mithilfe beim Abbau. 17:55 VL gibt nochmal abschließend dem 1. Vorsitzenden das Wort. 17:56 Die VL schließt den Landesparteitag der Piraten NRW. ____________________________________________________________________________