Kompass-Aktuell

Berlin/Wiesbaden - Bundesinnenministerin Nancy Faeser will als SPD-Spitzenkandidatin erst spät in den hessischen Landtagswahlkampf starten.«Heute ist...

Berlin/Wiesbaden - Bundesinnenministerin Nancy Faeser will als SPD-Spitzenkandidatin erst spät in den hessischen Landtagswahlkampf starten.«Heute ist...

Die Digitalisierung bedroht einige Arbeitsplätze, aber längst nicht alle. Wir zeigen, worauf sie wirklich negative oder positive Auswirkungen hat.

Nachdem ich nun fast ein Jahr nicht gebloggt habe ist es an der Zeit, mich doch mal wieder zu äussern. Die Ereignisse der letzten Wochen und Monate und nicht zuletzt die Abstimmung im Bundestag zum Zugangserschwerungsgesetz haben dafür gesorgt, dass sich viel angestaut hat.

Landesparteitag der Piratenpartei NRW 23.1. in Bielefeld, 22.04.2023 https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1 Protokoll Samstag, 22.04.2023 10.04 Ankündigung einer kurzen Verzögerung bis zur Eröffnung 10:37 Begrüssung durch den Vorstand, vertreten durch die stellvertretende Vorsitzende Andrea Deckelmann 10:40 TOP 1 10:40 Wahl der Versammlungsleitung: Es kandidiert Hélder Aguiar Versammlung stimmt einstimmig zu Wahl des Protokolls: Es kandidieren Ysann, Goldstückmann und Grumpy als Team Versammlung stimmt einstimmig zu Abstimmung über Zulassung von Streaming / Videoaufnahmen / Presse Zustimmung durch die Versammlung Abstimmung über die Geschäftsordnung https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Gesch%C3%A4ftsordnung Zustimmung durch die Versammlung Abstimmung über die Wahlordnung https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Wahlordnung Versammlung stimmt einstimmig zu Wahl der Wahlleitung Es kandidiert: Mite Versammlung stimmt zu Abstimmung über die Tagesordnung https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Tagesordnung Versammlung stimmt zu Abstimmung über die Antragsreihenfolge https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Antr%C3%A4ge Versammlung stimmt der Reihenfolge in der Tagesordnung zu 10:54 Der WL eröffnet die Listen für die Kandidierenden aller zur Wahl stehenden Ämter. 10:57 TOP 2 10:58 Finanzbericht des Schatzmeisters :Carsten Nyga 11:04 kurze Unterbrechung durch die VL bis 11:10 10:18 Wiederaufnahme der Versammlung durch den VL 11:19 Tätigkeitsbericht des Vorstands Wilk Spieker (1. Vor) eröffnet die Tätigkeitsberichte Andrea Deckelmann (2. Vor) berichtet aus ihren Bereichen Carsten Nyga (Schatzi) berichtet aus seinen Bereichen Daniel Jäger (GenSek) berichtet aus seinen Bereichen Fabian Holtappels (PolGF) berichtet aus seinen Bereichen Tatjana Kordic Aguiar (Beisitzerin) berichtet aus ihren Bereichen Ysann (Beisitzerin) berichtet aus ihren Bereichen Bericht der Kassenprüfer Norbert Boxberg und Lutz Martiny berichten über die Kassenprüfung Aussprache der Versammlung zum Vorstand Es besteht keine Notwendigkeit seitens der Versammlung einer weiteren Aussprache über die vergangene Amtszeit. 11:49 Entlastung des Vorstands Versammlung stimmt einstimmig zu, den 15. Vorstand zu entlasten 11:51 Grußwort der Bundesvorsitzenden Anne 11:57 Grußwort von Konstantin Macher von Digitalcourage e.V. 12:12 Der VL verkündet bis 13 Uhr Mittagspause 13:15 Der VL nimmt die Versammlung wieder auf und übergibt an den WL. 13:16 Der WL ruft zum letzten Mal auf, dass sich Kandidierende für das Amt des/der Vorsitzenden melden mögen. 13:17 Der WL schliesst die Liste der Kandidierenden für das Amt zum/zur Landesvorsitzenden 13:18 Es kandidiert: Sven Bechen Sven Bechen stellt sich als Kandidat zum Amt des Landesvorsitzenden vor Es verbleiben noch 5:07 Minuten an Redezeit. Der Kandidat hatte ausreichend Zeit, sich vorzustellen. 13:25 Der WL erläutert Details zur Wahlordnung und den Wahlmodalitäten. Der WL bittet um Freiwillige als Wahlhelfer:innen Der WL bittet um Zustimmung der Anerkennung seiner Wahlhelfer:innen durch Anzeige der grünen Abstimmungkarte. Die Wahlhelfer:innen sind durch die Versammlung mehrheitlich bestätigt. Die leere Urne wird gezeigt. 13:38 Der WL eröffnet den Wahlgang Nummer 1 für die Wahl zum 1. Vorsitzenden der Piratenpartei NRW 13:53 Der Wahlgang zum/zur 1. Vorsitzenden ist geschlossen und die Auszählung wird öffentlich durchgeführt. 13:59 Der WL verkündet das Ergebnis von Wahlgang Nr. 1 Ergebnis : Sven Bechen Abgegebene Stimmen: 25 Gültige Stimmen: 25 Ja Stimmen: 25 (100%) Nein Stimmen:0(0%) Enthaltungen: 0 (0%) Sven Bechen nimmt die Wahl an. Der WL fragt Pro forma als Versicherung bei der Versammlung, ob die Kumulation von 1. Vorsitz NRW vereinbar ist mit der Position als Stellvertretender PolGF im Bund. Die Versammlung bestätigt die Kumulation. 14:02 Der WL ruft zum letzten Mal auf, dass sich Kandidierende für das Amt des/der Schatzmeister:in melden mögen. 14:04 Der WL schliesst die Liste der Kandidierenden für das Amt zum/zur Schatzmeister:in 14:05 Es kandidiert: Wolf Roth Wolf Roth stellt sich als Kandidat zum Amt des Schatzmeisters vor – die Vorstellung erfolgt per Video. Die Zeit zur Vorstellung war ausreichend. VL erläutert, dass Fragen an Wolf Roth können über Balli als Mittler gestellt werden. VL fragt ob es Fragen zur Kandidatur gibt. es gibt keine Fragen. 14:09 VL übergibt an WL WL erläutert die Wahlmodalitäten Die leere Urne wird gezeigt. WL versichert sich, dass keine offenen Fragen zum Wahlgang bestehen. 14:12 Der WL eröffnet den Wahlgang Nummer 2 für die Wahl zum Schatzmeister der Piratenpartei NRW 14:23 Letzter Aufruf zum Wahlgang für Wahlgang 2 14:26 Der WL schliesst den Wahlgang 2 Der Wahlgang zum Schatzmeister ist geschlossen und die Auszählung wird öffentlich durchgeführt. 14:28 Redebeitrag von Carsten Nyga zu dem heute angebotenen Kurs. 14:32 Der WL verkündet das Ergebnis von Wahlgang Nr. 2 Ergebnis : Wolf Roth Abgegebene Stimmen: 27 Gültige Stimmen: 27 Ja Stimmen: 25 (92,6%) Nein Stimmen: 2 (7,4%) Enthaltungen: 0 (0%) Wolf Roth nimmt die Wahl an 14:35 Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden Letzter Aufruf für Kandidaturen für dieses Amt. Der WL schliesst die Liste für Wahlgang 3 14:37 Es kandidiert Andrea Deckelmann Wako stellt sich als Kandidatin zum Amt der stellvertretenden Vorsitzenden vor. Die Zeit zur Vorstellung war ausreichend. VL fragt ob es Fragen zur Kandidatur gibt. Frage Wako nach Wünschen und Zielen für die kommenden 2 Jahre Wako erläutert Ziele und Herausforderungen für den LV in NRW – geplant ist wieder eine Marina zum gemeinsamen Austausch in Vorbereitung der anstehenden Kommunalwahl NRW in 2025. 14:41 VL übergibt an WL WL erläutert die Wahlmodalitäten Die leere Urne wird gezeigt. WL versichert sich, dass keine offenen Fragen zum Wahlgang bestehen. 14:43 Der WL eröffnet den Wahlgang Nummer 3 für die Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden der Piratenpartei NRW 14:50 Letzter Aufruf zum Wahlgang für Wahlgang 3 14:55 Der WL schliesst den Wahlgang 3 Der Wahlgang zur stellvertretenden Vorsitzenden ist geschlossen und die Auszählung wird öffentlich durchgeführt. 14:56 Der VL schlägt vor, während der Auszählpause Anträge aus TOP 6 zu bearbeiten. Versammlung stimmt zu. 14:57 SÄA 001 wird vorgestellt von :Fabian Holtappels https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Antr%C3%A4ge/S%C3%84A001.0 Fragerunde ist eröffnet Schlusswort des Antragstellers Da es ein SÄA ist, werden doppelt so viele JA-Stimmen als NEIN-Stimmen benötigt. SÄA 001 angenommen mit einer Gegenstimme bei großer Beteiligung. 15:02 Der WL verkündet das Ergebnis von Wahlgang Nr. 3 Ergebnis Andrea Deckelmann Abgegebene Stimmen: 27 Gültige Stimmen: 27 Ja Stimmen: 27 (100%) Nein Stimmen: 0 (0%) Enthaltungen: 0 (0%) Kurze Dankesworte von Wako. Sie nimmt die Wahl an. 15:05 Wahl der/des Politischen Geschäftsführer:in WL schließt die Liste Es kandidiert Jannis Petersmann Jannis stellt sich als Kandidat zum Amt des Politischen Geschäftsführers vor. Die Zeit zur Vorstellung war ausreichend. Die Fragerunde ist eröffnet und nach mehreren kurzen Fragen ordnungsgemäß geschlossen 15:12 VL übergibt an WL WL erläutert die Wahlmodalitäten Die leere Urne wird gezeigt. WL versichert sich, dass keine offenen Fragen zum Wahlgang bestehen. 15:15 Der WL eröffnet den Wahlgang Nummer 4 für die Wahl zum Politischen Geschäftsführer der Piratenpartei NRW 15:23 Letzter Aufruf zum Wahlgang für Wahlgang 4 15:25 Der WL schliesst den Wahlgang 4 Der Wahlgang zum Politischen Geschäftsführer ist geschlossen und die Auszählung wird öffentlich durchgeführt. 15:26 Abstimmung ob PP001.0 in der Auszählpause behandelt werden soll Antrag auf Behandlung wurde von der Versammlung mehrheitlich angenommen. 15:27 PP 001.0 wird vorgestellt von :Sven Bechen https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Antr%C3%A4ge/PP001.0 Fragerunde ist eröffnet Eine Verständnisfrage zum Inhalt wird gestellt und erläuternd beantwortet. Schlusswort des Antragstellers Da es ein Positionspapier ist, wird eine einfache Mehrheit an JA-Stimmen als NEIN-Stimmen benötigt. PP001.0 angenommen mit 1 Gegenstimme bei ausreichender Beteiligung. 15:35 Der VL fragt, ob X 001.0 von TOP 6 während der Auszählpause behandelt werden soll. Die Versammlung stimmt zu 15:36 X001.0 wird vorgestellt von :Sven Bechen https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Antr%C3%A4ge/X001.0 Fragerunde ist eröffnet Eine Verständnisfrage zum Inhalt wird gestellt und erläuternd beantwortet. Schlusswort des Antragstellers X 001.0 ist einstimmig angenommen 15:40 Der WL verkündet das Ergebnis von Wahlgang Nr. 4 Ergebnis Jannis Abgegebene Stimmen: 27 Gültige Stimmen: 27 Ja Stimmen: 27 (100%) Nein Stimmen: 0 (0%) Enthaltungen: 0 (0%) Jannis Petersmann nimmt die Wahl an 15:42 Der WL ruft zum letzten Mal auf, falls sich noch Kandidierende für das Amt des/der Generalsekretärin melden. 15:43 Der WL schliesst die Liste für Wahlgang 5 Es kandidiert Carsten Nyga Balli stellt sich vor als Kandidat zum Amt des Generalsekretär. Es gibt keine Fragen. Der Kandidat hatte genug Zeit zur Vorstellung 15:48 VL übergibt an WL WL erläutert die Wahlmodalitäten Die leere Urne wird gezeigt. WL versichert sich, dass keine offenen Fragen zum Wahlgang bestehen. 15:51 Der WL eröffnet den Wahlgang Nummer 5 für die Wahl zum Generalsekretär der Piratenpartei NRW 15:59 Letzter Aufruf zum Wahlgang für Wahlgang 5 16:01 Der WL schliesst den Wahlgang 5 Der Wahlgang zum Generalsekretär ist geschlossen und die Auszählung wird öffentlich durchgeführt. 16:03 Der VL fragt, ob X 002.0 aus TOP 6 vorgezogen werden soll. Die Versammlung stimmt zu. X002.0 wird vorgestellt von Andrea Deckelmann https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Antr%C3%A4ge/X002.0 Fragerunde ist eröffnet – es gibt keine Rückfragen Schlusswort des Antragstellers X 002.0 ist einstimmig angenommen 16:06 Der VL fragt, ob X 003.0 aus TOP 6 vorgezogen werden soll. Die Versammlung stimmt zu. X003.0 wird vorgestellt von Andrea Deckelmann https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Antr%C3%A4ge/X003.0 weitere Erläuterungen zum Verlauf des Antrags – Fragerunde ist eröffnet – es gibt keine Rückfragen X 003.0 ist einstimmig angenommen 16:10 Der VL fragt, ob X 004.0 aus TOP 6 vorgezogen werden soll. Die Versammlung stimmt zu. X004.0 wird vorgestellt von Andrea Deckelmann https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Antr%C3%A4ge/X004.0 Fragerunde ist eröffnet – es gibt keine Rückfragen X 004.0 ist einstimmig angenommen 16:12 Der VL fragt, ob X 005.0 aus TOP 6 vorgezogen werden soll. Die Versammlung stimmt zu. X005.0 wird vorgestellt von Andrea Deckelmann https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Antr%C3%A4ge/X005.0 Fragerunde ist eröffnet – es gibt keine Rückfragen X 005.0 ist einstimmig angenommen 16:14 Der WL verkündet das Ergebnis von Wahlgang Nr. 5 Ergebnis Carsten Nyga Abgegebene Stimmen: 25 Gültige Stimmen: 25 Ja Stimmen: 23 (92%) Nein Stimmen: 2 (8%) Enthaltungen: 0 (0%) Balli nimmt die Wahl an und bedankt sich. 16:16 Wahl der Beisitzenden 16:17 WL schließt die Liste Es gibt 3 Kandidaturen: Christoph Bonnemann, Bielefeld (Wiki-Seite folgt) Ysann Martin Schwarz Es wurde die Reihenfolge der Vorstellungen per Los gewählt. 16:20 Christoph Bonnemann stellt sich als Kandidat zum Amt des Beisitzes vor. Die Zeit zur Vorstellung war ausreichend. Die Fragerunde ist eröffnet und ohne Fragen ordnungsgemäß geschlossen 16:25 Ann Keddi (Ysann) stellt sich als Kandidatin zum Amt des Beisitzes vor. Die Zeit zur Vorstellung war ausreichend. Die Fragerunde ist eröffnet und ohne Fragen ordnungsgemäß geschlossen 16:28 Martin Schwarz stellt sich als Kandidat zum Amt des Beisitzes vor. Die Zeit zur Vorstellung war ausreichend. Die Fragerunde ist eröffnet und ohne Fragen ordnungsgemäß geschlossen 16:30 VL übergibt an WL WL erläutert die Wahlmodalitäten – Zustimmungswahl – 1 Stimme pro Kandidatur – Kreuz=JA, Leeres Feld=Nein und Korrekturmöglichkeit Die leere Urne wird gezeigt. WL versichert sich, dass keine offenen Fragen zum Wahlgang bestehen. 16:39 Der WL eröffnet den Wahlgang Nummer 6 für die Wahl der Beisitze der Piratenpartei NRW 16:45 Letzter Aufruf zum Wahlgang für Wahlgang 6 16:47 Der WL schliesst den Wahlgang 6 Der Wahlgang zu den Beisitzen ist geschlossen und die Auszählung wird öffentlich durchgeführt. 16:54 WL verkündet die Auszählungsergebnisse Christoph Bonnemann Abgegebene Stimmen: 23 Gültige Stimmen: 23 Ja Stimmen: 21 (91,3%) Nein Stimmen: 2 (8,7%) Ann Keddi Abgegebene Stimmen: 23 Gültige Stimmen: 23 Ja Stimmen: 21 (91,3%) Nein Stimmen: 2 (8,7%) Martin Schwarz Abgegebene Stimmen: 23 Gültige Stimmen: 23 Ja Stimmen: 22 (95,7%) Nein Stimmen: 1 (4,3%) Ann Keddi nimmt die Wahl an. Christoph Bonnemann nimmt die Wahl an. Martin Schwarz nimmt die Wahl an. 16:57 Wahl der Kassenprüfer WL erläutert – die Wahl der Kassenprüfer kann öffentlich erfolgen und muss nicht geheim abgehalten werden. auf Antrag ist eine geheime Wahl möglich – dieser Antrag ist, sofern gewünscht, bei der VL einzureichen Es gibt 2 Kandidaturen: Lutz Martiny Norbert Boxberg 17:01 Lutz Martini stellt sich vor. Norbert Boxberg stellt sich vor. Die Zeit zur Vorstellung war ausreichend. Die Fragerunde ist eröffnet und ohne Fragen ordnungsgemäß geschlossen VL schlägt Blockabstimmung vor Die Versammlung wählt einstimmig die Kandidaten zur Kassenprüfung Wahl des Schiedsgerichts Norbert Boxberg hält ein Plädoyer für eine Besetzung des Schiedsgerichts – Protokollhinweis: § 14 Parteiengesetz (PartG) – Parteischiedsgerichte – https://dejure.org/gesetze/PartG/14.html Protokollhinweis: Für die Piratenpartei NRW gilt die Schiedsgerichtsordnung des Bundes – https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#Abschnitt_C:_Schiedsgerichtsordnung 17:10 Wahl für das Schiedsgericht Es kandidieren: Norbert Boxberg Eric Tiggemann Die Versammlung wählt einstimmig die Kandidierenden Beide Kandidierenden nehmen die Wahl an 17:16 Redeslot für :Anne – Kurzvorstellung "Piratige Kommunalpolitik" 17:46 Redeslot des neu gewählten Landesvorstands NRW – "Lobhudeleien". 17:51 Berühmte letzte Worte der VL und Dank auch an die Gäste. und Bitte um Mithilfe beim Abbau. 17:55 VL gibt nochmal abschließend dem 1. Vorsitzenden das Wort. 17:56 Die VL schließt den Landesparteitag der Piraten NRW. ____________________________________________________________________________

Nur jede zweite PET-Einwegflasche wird in Deutschland wieder als Flasche recycelt.Das hat eine Studie des Instituts für Energie- und Umweltforschung (Ifeu) in...

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Aumio sammelt 3 Millionen Euro ein, um das Disney für Mental Health zu werden...

Experten des KIT unterstützen das Krisenmanagement in der Ukraine, um das Land auf einen möglichen nuklearen Ernstfall vorzubereiten.

Berlin, Washington, Br\u00fcssel - \u00fcberall. n-tv berichtet von allen wichtigen Schaupl\u00e4tzen der Innen- und Au\u00dfenpolitik.

Russland soll mit einer ausgeklügelten Beeinflussungsstrategie das Ziel verfolgen, in Deutschland die Bereitschaft, die Ukraine zu unterstützen, ...

Spanien will der Ukraine in den kommenden Tagen sechs von insgesamt zehn zugesagten "Leopard"-Panzern liefern. In Lissabon haben Ukrainer anlässlich des Besuchs von Brasiliens Präsident Lula demonstriert.

Berlin - Die Berliner SPD-Mitglieder haben über den Koalitionsvertrag mit der CDU abgestimmt.Gestern Abend, eine Minute vor Mitternacht endete die...

Viele Städte und Gemeinden würden gerne 30 km/h als Regelgeschwindigkeit festlegen und ortsbezogen über Ausnahmen entscheiden. Sie erhoffen sich mehr Lebensqualität und Sicherheit. Verkehrsminister Wissing weist das Ansinnen zurück.

Madrid (dts Nachrichtenagentur) - Der spanische Außenminister José Manuel Albares hat sich gegen Vorwürfe zur Wehr gesetzt, dass sein Land zu wenig...

Inklusionsaktivist Lukas Krämer fordert den Mindestlohn in der Behindertenwerkstatt. Im Interview erklärt er, was Arbeitgeber für mehr Barrierefreiheit tun können.

Berlin - Die Union will nach den Worten von CDU-Generalsekretär Mario Czaja für jedes neugeborene Kind in Deutschland ein Startkapital von 10.000 Euro...