Luxembourg (Europe)
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Luxembourg in a nutshell. Everything interesting related to Luxembourg in French, English, German and Luxembourgish. We Luxembourgers are multilingual ;-)
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Zivilstand soll um drittes Geschlecht erweitert werden | #Luxembourg #Laws #Europe 

Zivilstand soll um drittes Geschlecht erweitert werden | #Luxembourg #Laws #Europe  | Luxembourg (Europe) | Scoop.it

Welche neuen Rechte haben nicht-binäre (Anm. der Red.: Menschen, die sich weder eindeutig als Mann noch als Frau fühlen) und intersexuelle (Menschen, die Merkmale beider Geschlechter aufweisen) Menschen in Luxemburg? In einer parlamentarischen Anfrage weist die Abgeordnete Nathalie Oberweis (Déi Lénk) darauf hin, dass es «noch viele Hindernisse» auf dem Weg zu einer gleichberechtigteren und inklusiveren Gesellschaft gibt.

Wie Gesundheitsministerin Paulette Lenert (LSAP) am Donnerstag erklärte, sei die Einführung eines dritten Geschlechts im Personenstand geplant. Erste Überlegungen diesbezüglich seien abgeschlossen und eine interministerielle Arbeitsgruppe arbeite derzeit an den «Modalitäten zur Einführung des dritten Geschlechts im Melderegister». Die dritte Geschlechtsoption richte sich an «alle, die intersexuell geboren wurden, sowie an alle, die sich nicht mit dem binären Geschlechtssystem identifizieren».

 

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Welche neuen Rechte haben nicht-binäre (Anm. der Red.: Menschen, die sich weder eindeutig als Mann noch als Frau fühlen) und intersexuelle (Menschen, die Merkmale beider Geschlechter aufweisen) Menschen in Luxemburg? In einer parlamentarischen Anfrage weist die Abgeordnete Nathalie Oberweis (Déi Lénk) darauf hin, dass es «noch viele Hindernisse» auf dem Weg zu einer gleichberechtigteren und inklusiveren Gesellschaft gibt.

Wie Gesundheitsministerin Paulette Lenert (LSAP) am Donnerstag erklärte, sei die Einführung eines dritten Geschlechts im Personenstand geplant. Erste Überlegungen diesbezüglich seien abgeschlossen und eine interministerielle Arbeitsgruppe arbeite derzeit an den «Modalitäten zur Einführung des dritten Geschlechts im Melderegister». Die dritte Geschlechtsoption richte sich an «alle, die intersexuell geboren wurden, sowie an alle, die sich nicht mit dem binären Geschlechtssystem identifizieren».

 

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Chamber beschließt Fingerabdrücke auf Ausweis | #Luxembourg #Laws #IDCard #EU

Chamber beschließt Fingerabdrücke auf Ausweis | #Luxembourg #Laws #IDCard #EU | Luxembourg (Europe) | Scoop.it

Die Abgeordnetenkammer hat am Mittwoch das neue Gesetz zur Änderung der luxemburgischen Personalausweise verabschiedet. Dieses Gesetz soll am 2. August in Kraft treten. Neben dem Foto und der Unterschrift des Inhabers sollen die Ausweise auch zwei digitale Fingerabdrücke enthalten. 

Luxemburg wendet die Verordnung des Europäischen Parlamentes vom 20. Juni 2019 für die Erhöhung der Sicherheit von Personalausweisen und Aufenthaltstiteln von Unionsbürgern im luxemburgischen Recht an. Das neue entsprechende Gesetz zu den Ausweisen wurde am 7. Juli von der Abgeordnetenkammer verabschiedet. Dies teilt das Ministerium für Digitalisierung in einer Pressemitteilung am Donnerstag mit. Die biometrischen Daten sollen somit ab dem 2. August erweitert werden. Personalausweise, die nach diesem Datum beantragt werden, enthalten in Zukunft neben dem Foto und der Unterschrift auch zwei digitale Fingerabdrücke des Inhabers.

 

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Die Abgeordnetenkammer hat am Mittwoch das neue Gesetz zur Änderung der luxemburgischen Personalausweise verabschiedet. Dieses Gesetz soll am 2. August in Kraft treten. Neben dem Foto und der Unterschrift des Inhabers sollen die Ausweise auch zwei digitale Fingerabdrücke enthalten. 

Luxemburg wendet die Verordnung des Europäischen Parlamentes vom 20. Juni 2019 für die Erhöhung der Sicherheit von Personalausweisen und Aufenthaltstiteln von Unionsbürgern im luxemburgischen Recht an. Das neue entsprechende Gesetz zu den Ausweisen wurde am 7. Juli von der Abgeordnetenkammer verabschiedet. Dies teilt das Ministerium für Digitalisierung in einer Pressemitteilung am Donnerstag mit. Die biometrischen Daten sollen somit ab dem 2. August erweitert werden. Personalausweise, die nach diesem Datum beantragt werden, enthalten in Zukunft neben dem Foto und der Unterschrift auch zwei digitale Fingerabdrücke des Inhabers.

 

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L'agent municipal pourra verbaliser les incivilités | #Luxembourg #Laws #Pecherten #Europe 

L'agent municipal pourra verbaliser les incivilités | #Luxembourg #Laws #Pecherten #Europe  | Luxembourg (Europe) | Scoop.it

L'agent municipal sera chargé d'adresser des amendes en cas d'infractions mineures. Un projet de loi dans ce sens a été présenté par la ministre de l’Intérieur Taina Bofferding, mercredi. Il s'agira à la fois de «décharger» les forces de l'ordre, mais également «d'offrir un service de proximité pour améliorer le sentiment de sécurité des citoyen-ne-s», a-t-elle précisé.

Du dépôt de poubelles en dehors des heures dédiées à la musique trop forte sur la voie publique, en passant par l'occupation des aires de jeux en dehors des heures d'ouverture... Une liste de 17 infractions a été rédigée. Une fois la loi entrée en vigueur, ces soucis parfois répandus de la vie en communauté devraient donc faire partie des nouvelles tâches des agents municipaux. Les agents auront donc le droit de verbaliser les résidents par des amendes administratives allant de 25 à 250 euros.

 

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L'agent municipal sera chargé d'adresser des amendes en cas d'infractions mineures. Un projet de loi dans ce sens a été présenté par la ministre de l’Intérieur Taina Bofferding, mercredi. Il s'agira à la fois de «décharger» les forces de l'ordre, mais également «d'offrir un service de proximité pour améliorer le sentiment de sécurité des citoyen-ne-s», a-t-elle précisé.

Du dépôt de poubelles en dehors des heures dédiées à la musique trop forte sur la voie publique, en passant par l'occupation des aires de jeux en dehors des heures d'ouverture... Une liste de 17 infractions a été rédigée. Une fois la loi entrée en vigueur, ces soucis parfois répandus de la vie en communauté devraient donc faire partie des nouvelles tâches des agents municipaux. Les agents auront donc le droit de verbaliser les résidents par des amendes administratives allant de 25 à 250 euros.

 

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Parlament schließt Gesetzeslücke / Voyeurismus ist nun verboten | #Luxembourg #Laws

Parlament schließt Gesetzeslücke / Voyeurismus ist nun verboten | #Luxembourg #Laws | Luxembourg (Europe) | Scoop.it

Es kommt nicht allzu oft vor, dass ein Gesetzesvorschlag der Opposition es durchs Parlament schafft. Am Dienstag war es wieder so weit: Der von Gilles Roth (CSV) vorgestellte Text zum Verbot von Voyeurismus und heimlichem Filmen von Intimpartien oder Unterwäsche wurde einstimmig angenommen.  

Das Delikt des „Upskirting“ wurde vom Parlament in das Strafrecht aufgenommen. Wer künftig etwa einer Frau heimlich unter den Rock filmt oder Aufnahmen in Umkleidekabinen macht, dem droht eine Strafe von bis zu 30.000 Euro und eine Haftstrafe von zwei Monaten bis zu zwei Jahren. Verschärfend wird die Verbreitung der Aufnahmen auf sozialen Medien, das Filmen von Minderjährigen und „Upskirting“ im öffentlichen Verkehr angesehen.

Redner aller Parteien begrüßten, dass die Gesetzeslücke nun geschlossen wird; der Text wurde ohne Gegenstimme angenommen. 

 

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Es kommt nicht allzu oft vor, dass ein Gesetzesvorschlag der Opposition es durchs Parlament schafft. Am Dienstag war es wieder so weit: Der von Gilles Roth (CSV) vorgestellte Text zum Verbot von Voyeurismus und heimlichem Filmen von Intimpartien oder Unterwäsche wurde einstimmig angenommen.  

Das Delikt des „Upskirting“ wurde vom Parlament in das Strafrecht aufgenommen. Wer künftig etwa einer Frau heimlich unter den Rock filmt oder Aufnahmen in Umkleidekabinen macht, dem droht eine Strafe von bis zu 30.000 Euro und eine Haftstrafe von zwei Monaten bis zu zwei Jahren. Verschärfend wird die Verbreitung der Aufnahmen auf sozialen Medien, das Filmen von Minderjährigen und „Upskirting“ im öffentlichen Verkehr angesehen.

Redner aller Parteien begrüßten, dass die Gesetzeslücke nun geschlossen wird; der Text wurde ohne Gegenstimme angenommen. 

 

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Der Elektroroller wird von den Gehwegen verbannt #Luxembourg #Europe #Laws #Mobility #eScooters

Der Elektroroller wird von den Gehwegen verbannt #Luxembourg #Europe #Laws #Mobility #eScooters | Luxembourg (Europe) | Scoop.it

LUXEMBURG – Das Ministerium für Mobilität und öffentlichen Verkehr hat am Freitag die neuen Regeln für Motorroller bekannt gegeben.

 

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Lage der Nation / Der Immobilienspekulation und den Stock-Options soll es in Luxemburg an den Kragen gehen | #Luxembourg #Laws #Immobilier #Europe

Lage der Nation / Der Immobilienspekulation und den Stock-Options soll es in Luxemburg an den Kragen gehen | #Luxembourg #Laws #Immobilier #Europe | Luxembourg (Europe) | Scoop.it

Die Immobilienpreise in Luxemburg steigen in schwindelerregende Höhen – daran hat auch der wirtschaftliche Einbruch durch die Corona-Krise nichts geändert. Einer der Gründe dafür ist die Beliebtheit von Wohn- und Geschäftsimmobilien als Anlage bei Spekulanten. Diese Praxis will die Regierung ab 2021 nun erschweren.


Wie Eurostat Anfang der Woche mitteilt, ist der Marktwert von Immobilien in Luxemburg im ersten Quartal 2020 um 13,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. In Zeiten der Niedrigzinspolitik haben sich Immobilien als spekulative Anlage mit hohen Renditen bewährt. Eine Sonderform dieser Anlage bieten in Luxemburg die FIS („Fonds d’investissement spécialisés“). Diese werden bislang nicht auf ihre Gewinne besteuert – und genau das soll sich laut Xavier Bettel (DP) jetzt ändern. Wie der Premierminister in seiner Rede zur Lage der Nation ankündigt, soll „direktes und indirektes Einkommen aus Luxemburger Immobilien zu einem Satz von 20 Prozent besteuert werden“. Demnach wird die Form des Firmenkonstrukts, das die Immobilien verkauft, für die Besteuerung in Zukunft unerheblich.

Bettel betont, dass es etwa 145 FIS gibt, die mit Immobilien handeln, und von diesen nur ein kleiner Teil auf dem Luxemburger Markt. Trotzdem gebe es „Missbrauch – und den werden wir beheben“. Die Maßnahme soll ab dem 1. Januar 2021 in Kraft treten.

 

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https://www.scoop.it/t/luxembourg-europe/?&tag=Real+Estate

 

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Die Immobilienpreise in Luxemburg steigen in schwindelerregende Höhen – daran hat auch der wirtschaftliche Einbruch durch die Corona-Krise nichts geändert. Einer der Gründe dafür ist die Beliebtheit von Wohn- und Geschäftsimmobilien als Anlage bei Spekulanten. Diese Praxis will die Regierung ab 2021 nun erschweren.


Wie Eurostat Anfang der Woche mitteilt, ist der Marktwert von Immobilien in Luxemburg im ersten Quartal 2020 um 13,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. In Zeiten der Niedrigzinspolitik haben sich Immobilien als spekulative Anlage mit hohen Renditen bewährt. Eine Sonderform dieser Anlage bieten in Luxemburg die FIS („Fonds d’investissement spécialisés“). Diese werden bislang nicht auf ihre Gewinne besteuert – und genau das soll sich laut Xavier Bettel (DP) jetzt ändern. Wie der Premierminister in seiner Rede zur Lage der Nation ankündigt, soll „direktes und indirektes Einkommen aus Luxemburger Immobilien zu einem Satz von 20 Prozent besteuert werden“. Demnach wird die Form des Firmenkonstrukts, das die Immobilien verkauft, für die Besteuerung in Zukunft unerheblich.

Bettel betont, dass es etwa 145 FIS gibt, die mit Immobilien handeln, und von diesen nur ein kleiner Teil auf dem Luxemburger Markt. Trotzdem gebe es „Missbrauch – und den werden wir beheben“. Die Maßnahme soll ab dem 1. Januar 2021 in Kraft treten.

 

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Luxembourg Parliament Passes Video Surveillance Bill | #Laws

Luxembourg Parliament Passes Video Surveillance Bill | #Laws | Luxembourg (Europe) | Scoop.it

On Thursday 1 July 2021, the Chamber of Deputies (Luxembourg's Parliament) voted for the first time on the text of Bill 7498 amending a law aimed at regulating the use video surveillance by the Grand Ducal Police.

The bill passed with 52 votes from the coalition government parties and the Christian Social People's Party (CSV) from the opposition. The Left and the Pirate Party Mps voted against the bill, whilst the Alternative Democratic Reform Party (ADR) abstained from voting. 

Bill 7498 specifies the conditions for setting up cameras, image processing and measures to protect citizens' rights. The police can only use video surveillance in places with particularly high crime rates and if other means to prevent criminal offences have proved ineffective.

 

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On Thursday 1 July 2021, the Chamber of Deputies (Luxembourg's Parliament) voted for the first time on the text of Bill 7498 amending a law aimed at regulating the use video surveillance by the Grand Ducal Police.

The bill passed with 52 votes from the coalition government parties and the Christian Social People's Party (CSV) from the opposition. The Left and the Pirate Party Mps voted against the bill, whilst the Alternative Democratic Reform Party (ADR) abstained from voting. 

Bill 7498 specifies the conditions for setting up cameras, image processing and measures to protect citizens' rights. The police can only use video surveillance in places with particularly high crime rates and if other means to prevent criminal offences have proved ineffective.

 

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Cyclistes - Prévention - Portail de la Police Grand-Ducale - Luxembourg | #Cycling #Cyclisme #CodeDeLaRoute #Europe

Cyclistes - Prévention - Portail de la Police Grand-Ducale - Luxembourg | #Cycling #Cyclisme #CodeDeLaRoute #Europe | Luxembourg (Europe) | Scoop.it

Tout cycliste et tout utilisateur d’un engin de transport doit veiller à ce que l’équipement de son véhicule soit conforme au Code de la route. Ceci compte aussi bien pour les bicyclettes conventionnelles que pour les cycles à pédalage assisté et les cycles électriques.

Les équipements obligatoires suivants servent aussi à la sécurité du cycliste :

Une sonnette, audible d’une distance d’au moins 50 mètres (art. 38 du Code de la route).
Les cycles doivent être équipés de deux systèmes de freinage indépendants agissant de manière équilibrée sur chaque roue. (art. 32).
Devant: un feu blanc ou jaune d’une intensité lumineuse d'au moins 10 lux. Les systèmes d’éclairage installés sur des micro-véhicules électriques doivent être allumées de jour et de nuit. (art. 43bis)
Sur les rayons des deux roues, respectivement au minimum 2 catadioptres blancs ou jaunes, en face l’un de l’autre, ou des pneus à flancs réfléchissants blancs ou jaunes. En cas d’impossibilité technique, pour les micro-véhicules électriques, de fixer des catadioptres latéraux, des rubans ou d’autres dispositifs réfléchissants doivent, soit être fixés des deux côtés du véhicule, soit être apposés aux vêtements du conducteur. (art. 43bis)
Sur les deux pédales: des catadioptres blancs ou jaunes, réfléchissant à l’arrière de forme non-triangulaire (art. 43bis).
En cas d’impossibilité technique de les fixer sur les pédales, ces catadioptres doivent se présenter sous forme de bandes réfléchissantes de couleur jaune ou blanche, fixées sur la partie arrière des chaussures du conducteur. (art. 43bis)

Derrière: un réflecteur rouge de forme non-triangulaire (art. 43bis).
Derrière: un feu arrière rouge d'au moins 10 lux. Dans des conditions de visibilité réduite et dès la tombée de la nuit jusqu’au lever du jour ainsi que de jour, lorsque les circonstances d’ordre atmosphérique l’exigent, les feux arrière rouges d’un micro-véhicule électrique doivent être clairement visibles à une hauteur d’au moins 40 cm à partir du sol. Lorsque le véhicule n’est pas muni d’un tel éclairage, des dispositifs lumineux équivalents peuvent être portés par le conducteur. (art. 43bis)
Si les feux donnent lieu à éblouissement, ils doivent être munis d’un dispositif permettant la suppression de l’éblouissement. (art. 43bis)
Ces prescriptions ne valent pas uniquement pour les enfants : les cyclistes qui conduisent un vélo qui n’est pas équipé de ces sept objets risquent une amende entre 49 et 74 euros (sont exemptés de ces dispositions les cycles qui, par construction, sont destinés à des fins de compétition sportive et qui sont utilisés pour des courses cyclistes ou pour l’entraînement y relatif).

 

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Tout cycliste et tout utilisateur d’un engin de transport doit veiller à ce que l’équipement de son véhicule soit conforme au Code de la route. Ceci compte aussi bien pour les bicyclettes conventionnelles que pour les cycles à pédalage assisté et les cycles électriques.

Les équipements obligatoires suivants servent aussi à la sécurité du cycliste :

Une sonnette, audible d’une distance d’au moins 50 mètres (art. 38 du Code de la route).
Les cycles doivent être équipés de deux systèmes de freinage indépendants agissant de manière équilibrée sur chaque roue. (art. 32).
Devant: un feu blanc ou jaune d’une intensité lumineuse d'au moins 10 lux. Les systèmes d’éclairage installés sur des micro-véhicules électriques doivent être allumées de jour et de nuit. (art. 43bis)
Sur les rayons des deux roues, respectivement au minimum 2 catadioptres blancs ou jaunes, en face l’un de l’autre, ou des pneus à flancs réfléchissants blancs ou jaunes. En cas d’impossibilité technique, pour les micro-véhicules électriques, de fixer des catadioptres latéraux, des rubans ou d’autres dispositifs réfléchissants doivent, soit être fixés des deux côtés du véhicule, soit être apposés aux vêtements du conducteur. (art. 43bis)
Sur les deux pédales: des catadioptres blancs ou jaunes, réfléchissant à l’arrière de forme non-triangulaire (art. 43bis).
En cas d’impossibilité technique de les fixer sur les pédales, ces catadioptres doivent se présenter sous forme de bandes réfléchissantes de couleur jaune ou blanche, fixées sur la partie arrière des chaussures du conducteur. (art. 43bis)

Derrière: un réflecteur rouge de forme non-triangulaire (art. 43bis).
Derrière: un feu arrière rouge d'au moins 10 lux. Dans des conditions de visibilité réduite et dès la tombée de la nuit jusqu’au lever du jour ainsi que de jour, lorsque les circonstances d’ordre atmosphérique l’exigent, les feux arrière rouges d’un micro-véhicule électrique doivent être clairement visibles à une hauteur d’au moins 40 cm à partir du sol. Lorsque le véhicule n’est pas muni d’un tel éclairage, des dispositifs lumineux équivalents peuvent être portés par le conducteur. (art. 43bis)
Si les feux donnent lieu à éblouissement, ils doivent être munis d’un dispositif permettant la suppression de l’éblouissement. (art. 43bis)
Ces prescriptions ne valent pas uniquement pour les enfants : les cyclistes qui conduisent un vélo qui n’est pas équipé de ces sept objets risquent une amende entre 49 et 74 euros (sont exemptés de ces dispositions les cycles qui, par construction, sont destinés à des fins de compétition sportive et qui sont utilisés pour des courses cyclistes ou pour l’entraînement y relatif).

 

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Diese Regeln gelten für private Drohnenflüge | #Luxembourg #Drones #Laws #Europe

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Die Zivilluftfahrtbehörde hat gemeinsam mit dem Mobilitätsministerium eine Präventions- und Aufklärungskampagne zu den neuen Nutzungsformen für Drohnen durch private Anwender gestartet. Die Kampagne richtet sich besonders an Nutzer der «Open»-Klasse. Ziel ist es, mit Flyern und kurzen unterhaltsamen Videoclips den Nutzern die fünf wichtigsten Sicherheitsregeln zu vermitteln, die es bei der Anwendung der EU-Verordnung vom 31. Dezember 2020 zu beachten gilt.

Drohnenpiloten, die eine Drohne der Kategorie in Luxemburg fliegen wollen, müssen sich zunächst kostenlos über myguichet.lu registrieren. Erst danach können Sie die notwendige Schulung und eine Prüfung absolvieren, die über die Plattform «Training Zone» angeboten werden. Derzeit werden die notwendigen Schulungen auf Französisch und Englisch angeboten. Für Flüge mit Drohnen sind in Luxemburg nur bestimmte geografische Zonen zugelassen, die über geoportail.lu geprüft werden könne. Die dynamischen Karten können sich fortlaufend verändern. Flüge in dieser Kategorie müssen auf Sicht stattfinden, das heißt, der Pilot darf maximal in einer Höhe von 120 Metern operieren und muss jeder Zeit Sichtkontakt mit seiner Drohne haben. Von Flugzeugen sollen die Drohnen ferngehalten werden. Die vielleicht wichtigste Regel lautet: «Fliegen Sie nicht über Menschen.»

 

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Die Zivilluftfahrtbehörde hat gemeinsam mit dem Mobilitätsministerium eine Präventions- und Aufklärungskampagne zu den neuen Nutzungsformen für Drohnen durch private Anwender gestartet. Die Kampagne richtet sich besonders an Nutzer der «Open»-Klasse. Ziel ist es, mit Flyern und kurzen unterhaltsamen Videoclips den Nutzern die fünf wichtigsten Sicherheitsregeln zu vermitteln, die es bei der Anwendung der EU-Verordnung vom 31. Dezember 2020 zu beachten gilt.

Drohnenpiloten, die eine Drohne der Kategorie in Luxemburg fliegen wollen, müssen sich zunächst kostenlos über myguichet.lu registrieren. Erst danach können Sie die notwendige Schulung und eine Prüfung absolvieren, die über die Plattform «Training Zone» angeboten werden. Derzeit werden die notwendigen Schulungen auf Französisch und Englisch angeboten. Für Flüge mit Drohnen sind in Luxemburg nur bestimmte geografische Zonen zugelassen, die über geoportail.lu geprüft werden könne. Die dynamischen Karten können sich fortlaufend verändern. Flüge in dieser Kategorie müssen auf Sicht stattfinden, das heißt, der Pilot darf maximal in einer Höhe von 120 Metern operieren und muss jeder Zeit Sichtkontakt mit seiner Drohne haben. Von Flugzeugen sollen die Drohnen ferngehalten werden. Die vielleicht wichtigste Regel lautet: «Fliegen Sie nicht über Menschen.»

 

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Un cadre légal pour les trottinettes électriques | #Luxembourg #Europe #Laws #Mobility #eScooters

Un cadre légal pour les trottinettes électriques | #Luxembourg #Europe #Laws #Mobility #eScooters | Luxembourg (Europe) | Scoop.it

Le Code de la route luxembourgeois se penche désormais sur ces engins de même que les monoroues, de plus en plus en vogue en milieu urbain.

Les trottinettes électriques ont enfin un cadre règlementaire au Luxembourg, ou plutôt les engins de «micro-mobilité», comme l’indiquent la Sécurité routière et le ministère de la Mobilité dans un communiqué ce vendredi.

En pratique, les mono-roues et trottinettes électriques sont tenus de circuler sur les pistes cyclables ou à défaut, sur les voies de circulation. Une exception est toutefois prévue pour les conducteurs âgés jusqu’à 10 ans qui, eux, peuvent rester sur les trottoirs.

Klaxons et phares obligatoires en trottinette électrique

 

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Les trottinettes électriques ont enfin un cadre règlementaire au Luxembourg, ou plutôt les engins de «micro-mobilité», comme l’indiquent la Sécurité routière et le ministère de la Mobilité dans un communiqué ce vendredi.

En pratique, les mono-roues et trottinettes électriques sont tenus de circuler sur les pistes cyclables ou à défaut, sur les voies de circulation. Une exception est toutefois prévue pour les conducteurs âgés jusqu’à 10 ans qui, eux, peuvent rester sur les trottoirs.

Klaxons et phares obligatoires en trottinette électrique

 

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Regierung überarbeitet Integrationsgesetz | #Luxembourg #Integration #Europe

Regierung überarbeitet Integrationsgesetz | #Luxembourg #Integration #Europe | Luxembourg (Europe) | Scoop.it

Das Integrationsgesetz soll bald reformiert werden. Man arbeite derzeit an einem neuen Gesetzestext, sagte Familienministerin Corinne Cahen (DP) am Donnerstag in der Chamber. Ziel sei es, das Gesetz von 2008 vollständig zu überarbeiten, da sich die Rahmenbedingungen geändert hätten. Luxemburg sei im Vergleich zur Situation 2008 noch internationaler geworden, betonte Cahen.

Die Aufgabe bestehe darin, neu nach Luxemburg ziehende Menschen zu integrieren und das in einem multikulturellen Umfeld. Die Ministerin sagte: «Es gibt viele Herausforderungen, mit unseren 170 Nationalitäten.» Gleichzeitig dürfe man die Grenzgänger nicht außer Acht lassen, die ebenfalls «ein Teil des Großherzogtums» seien. Das Gesetz soll nach Angaben der Ministerin auf der im letzten Jahr durchgeführten Erhebung aufbauen und zudem die Ergebnisse der in diesem Jahr stattfindenden Rassismus-Studie berücksichtigen.

 

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Das Integrationsgesetz soll bald reformiert werden. Man arbeite derzeit an einem neuen Gesetzestext, sagte Familienministerin Corinne Cahen (DP) am Donnerstag in der Chamber. Ziel sei es, das Gesetz von 2008 vollständig zu überarbeiten, da sich die Rahmenbedingungen geändert hätten. Luxemburg sei im Vergleich zur Situation 2008 noch internationaler geworden, betonte Cahen.

Die Aufgabe bestehe darin, neu nach Luxemburg ziehende Menschen zu integrieren und das in einem multikulturellen Umfeld. Die Ministerin sagte: «Es gibt viele Herausforderungen, mit unseren 170 Nationalitäten.» Gleichzeitig dürfe man die Grenzgänger nicht außer Acht lassen, die ebenfalls «ein Teil des Großherzogtums» seien. Das Gesetz soll nach Angaben der Ministerin auf der im letzten Jahr durchgeführten Erhebung aufbauen und zudem die Ergebnisse der in diesem Jahr stattfindenden Rassismus-Studie berücksichtigen.

 

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