Medien und Politik in Ungarn
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Medien und Politik in Ungarn
Orbans Gleichschaltung: Mediengesetz und Verfassung in Ungarn.
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Grundgesetz Ungarns (2011), Kritik – Wikipedia

Umfangreiche Zusammenfassung der neuen, in 2011 verabschiedeten ungarischen Verfassung bei Wikipedia.

Die internationale Kritik daran findet sich hier: http://de.wikipedia.org/wiki/Ungarische_Verfassung_(2011)#Kritik dort sind auch umfangreiche, weiterführende Links.

Auch der Abschnitt "Präambel" ist informativ:

"Die Präambel verurteilt zwar die „gegen die ungarische Nation und ihre Bürger während der nationalsozialistischen und kommunistischen Diktatur begangenen unmenschlichen Verbrechen“, lässt aber die Diktatur von Miklós Horthy zwischen 1920 und 1944 unerwähnt"

http://de.wikipedia.org/wiki/Ungarische_Verfassung_(2011)#Pr.C3.A4ambel 

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Is authoritarianism returning to Hungary?

The country's new constitution draws international criticism...
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Rechtsruck in Ungarn: "Europa muss endlich Druck machen" - András Schiff - Kultur - Tagesspiegel

"Das Gerede von Großungarn, der Chauvinismus, der Fremdenhass – all das ist unglaublich." Der weltberühmte Pianist András Schiff tritt in seiner Heimat Ungarn nicht mehr auf.

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Kabelsender P+: Heimat und Orbán-Reden - Medien in Ungarn - derStandard.at › Etat

Kabelsender P+: Heimat und Orbán-Reden - Medien in Ungarn - derStandard.at › Etat | Medien und Politik in Ungarn | Scoop.it
Das regierungskritische ATV bekommt einen schlechteren Programmplatz zugeteilt (Medien in Ungarn - Kabelsender P+: Heimat und Orbán-Reden: Das… http://t.co/C9dY2Wld #derStandardEtat...)...
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Studie: Ungarn hat die EU getäuscht - via Stargarten

Studie: Ungarn hat die EU getäuscht - via Stargarten | Medien und Politik in Ungarn | Scoop.it

Studie des Budapester Centre for Media and Communication Studies CMCS veröffentlicht:

Jetzt ist es wissenschaftlich belegt: Auch nach der halbherzigen Korrektur durch das Verfassungsgericht stehen Ungarns neue Mediengesetze in krassem Widerspruch zu Europäischen Normen und Standards. Jetzt hängt es einzig von der EU ab, ob das so bleibt.

[...]

Die Rechtfertigung der [ungarischen] Regierung, „das Mediengesetz sei mit anderen Mediengesetzen in Europa zu vergleichen, ist nicht aufrechtzuerhalten.“, folgert die CMCS-Studie. „Die meisten Bestandteile des neuen Mediengesetzes sind einmalig“, Ungarns Medienkontrollbehörde gar „beispiellos“. Das Zusammentreffen von Behördenmacht, Behördenstruktur und Sanktionsmöglichkeiten sei unvergleichbar stark.

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Demonstration ohne Menschen - Stargarten

Demonstration ohne Menschen - Stargarten | Medien und Politik in Ungarn | Scoop.it

5.1.2011 – [...] In der Liveschaltung zum Opernvorplatz sieht man den Reporter András Vígh in der Kälte frieren. Die Frage nach den Rangeleien scheint er nicht zu verstehen, stattdessen berichtet er hastig und oberflächlich über die Absperrungen der Polizei. Seltsam am Bild der Liveübertragung ist: Man sieht keinen einzigen Demonstranten – weder rangelnd, noch nicht rangelnd. Im Hintergrund fotografiert ein Rentner mit Pudelmütze die Polizei. Dann schwenkt die Kamera hektisch in die Runde, aber auch dort ist alles menschenleer. Ist die Demonstration etwa eine Finte des politischen Gegners?

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Ungarn spielt mit Staatspleite - n-tv.de

Ungarn spielt mit Staatspleite - n-tv.de | Medien und Politik in Ungarn | Scoop.it
Das neue Jahr bringt der Eurozone ein weiteres ernstes Problem: Mit Ungarn steht ein wichtiger Handelspartner und ein EU-Mitglied vor der Pleite. Ein politischer Machtkampf eskaliert und schickt die Landeswährung in den Keller.

 

Beobachter machen die eigenwillige Politik des Landes für die desolate Lage haftbar. Die Regierung in Budapest liegt seit längerem im Streit mit dem Notenbankchef Andras Simor. In einem auch von der EZB beanstandeten Gesetzentwurf will sie die Kompetenzen des Notenbank-Gouverneurs beschneiden und einen weiteren Stellvertreter installieren.

Zudem lehnt Ministerpräsident Orban stolz Hilfen von EU oder IWF ab, sofern sie mit Auflagen verknüpft sind

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Ungarische Journalisten treten in den Hungerstreik, protestieren gegen politische Lenkung im ungarischen TV

Ungarische Journalisten treten in den Hungerstreik, protestieren gegen politische Lenkung im ungarischen TV | Medien und Politik in Ungarn | Scoop.it

Drei Journalisten sind am gestrigen Samstag in einen unbefristeten Hungerstreik getreten, um gegen die politische Lenkung beim ungarischen Fernsehen zu protestieren. Angestoßen wurde die Aktion vom Fall des Ferenz Lomnici, der vor einer Woche aus zwei Nachrichtensendungen retuschiert worden war.

 

Zoltán Lomnici, damals Oberster Richter und Vorsitzender des Menschenrechtsrates, trat 2009 dafür ein, der Opfer der vergangenen Diktaturen zu gedenken (Pfeilkreuzler, Weltkriege, Nazis, Holocaust).

Die rechtskonservative Regierung in Budapest seit 2010 im Amt), holte sie Lomnicis Idee aus der Schublade: Man gedachte willig der Opfer des Kommunismus und des Ungarnaufstandes – und verabschiedete Lomnici aus seinem Amt mit den Worten, seine Ära sei jetzt endlich vorbei. Lomnici kam auf eine schwarze Liste beim staatlichen Fernsehen und wurde nicht mehr gesehen.

 

Bis vorvergangenen Samstag.

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DJV: Petition SOS Ungarn

Der Deutsche Journalisten-Verband DJV fordert die Ungarische Staatsregierung auf, das Anfang 2011 eingeführte Mediengesetz zu überarbeiten und die Bestimmungen aufzuheben, die die Presse- und Meinungsfreiheit unzumutbar einschränken:

1. Der Quellenschutz muss respektiert werden

2. Keine Selbstzensur der Medien

3. Wahrung des Prinzips der Gewaltenteilung

4. Keine Dominanz des Medienrates

5. Demokratische Grundsätze einhalten

 

Online-Petition hier: 

http://www.djv.de/fileadmin/DJV/Infothek_NEU/SOS_Ungarn_17.11.2011.pdf

 

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Rechtsruck in Ungarn: Volksfest gegen Entmündigung - taz.de

Rechtsruck in Ungarn: Volksfest gegen Entmündigung - taz.de | Medien und Politik in Ungarn | Scoop.it
Zehntausende Ungarn gehen gegen die Gleichschaltung der Gesellschaft auf die Straße. Und die EU? Schweigt weiter zur rechtspopulistischen Politik Viktor Orbáns.

 

Für die Kundgebung haben sie den Jahrestag des Aufstands gegen das kommunistische Regime von 1956 gewählt. Intellektuelle wie der Schriftsteller Péter Esterházy zeigten Präsenz.

 

Bei den führenden Internet- und Nachrichtenportalen wurden leitende Redakteure (Origo.hu) und der Chefredakteur (Index.hu) entlassen. Redakteure linksliberaler Blätter weichen ins Internet aus, betreiben eigene Blogs - die Nachrichten im Fernsehen sind gleichgeschaltet. 

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Jeder, der auch nur ein bisschen demokratisch gesinnt ist, wird die unvermeidliche Niederlage Orbáns leidenschaftlich begrüßen.! Via euro|topics

Die linke Tageszeitung Népszava hofft, dass Budapest bald so sein wird wie Warschau: "Kaczyński steht für die polnische Variante des Orbánismus. ... Ihren Wahlsieg seinerzeit verdankten die Kaczyński-Zwillinge Jarosław und Lech dem Umstand, dass sich der religiöse Fundamentalismus und alle erdenklichen radikalen Strömungen hinter sie gestellt hatten. [...] Nachdem die Kaczyńskis 2007 abgewählt worden waren, atmeten Polens internationale Partner regelrecht auf. [...] Dies wird auch bei der Regierung Orbán ähnlich sein.

 

http://www.nepszava.hu/articles/article.php?id=480085

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23rd Oct Protests in Budapest: "They don't like the system"

23rd Oct Protests in Budapest: "They don't like the system" | Medien und Politik in Ungarn | Scoop.it

Economist: "OCTOBER 23rd is a resonant date for Hungarians. Fifty-five years ago the failed anti-Soviet uprising began when teenage street fighters starting lobbing Molotov cocktails at Russian tanks.

 

Hungarian crowds were not focused on the iniquities of global capitalism. They were protesting against what they see as the government’s increasing centralisation of power."

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Rechtsruck auch an Budapester Theater

Rechtsruck auch an Budapester Theater | Medien und Politik in Ungarn | Scoop.it

tagesschau.de : In Budapest bestimmen künftig Rechtsextreme das Geschehen am Theater Uj Szinhaz: Der neue Intendant Csurka und sein Direktor Dörner wollen mit der "krankhaften liberalen Hegemonie" Schluss machen und nur noch nationale Stücke auf die Bühne bringen.

 

"Wir wollen das Theater von der liberalen Bande zurückerobern", so der Intendant. "Wer nicht mit uns kooperiert, muss gehen."

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Hunderttausende demonstrierten für Orbán: Antisemiten, neues Trianon, Jubel-Székler, Dank von der EVP

Hunderttausende demonstrierten für Orbán: Antisemiten, neues Trianon, Jubel-Székler, Dank von der EVP | Medien und Politik in Ungarn | Scoop.it

Risikofreier Testlauf für die offizielle Fidesz-Demo am 15. März:

 

Am 21.1. demonstrierten in Budapest 100.000 Menschen für die ungarische Regierung und Viktor Orbán.


 

 

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Konrád über Orbán, Ungarn: Ramsch-Land mit Ramsch-Regierung - Feuilleton - FAZ

Konrád über Orbán, Ungarn: Ramsch-Land mit Ramsch-Regierung - Feuilleton - FAZ | Medien und Politik in Ungarn | Scoop.it

Der neue Chef prahlt, verspottet seine Kontrahenten, verhandelt nicht, korrigiert nichts, rächt sich, ein Grund dafür findet sich immer, und er weicht nicht zurück. Denn würde er Zugeständnisse machen, dann bräche sein Kraft ausstrahlender Mythos in sich zusammen. Dann würde man ihm keinen Glauben schenken, und es gäbe keinen Weg zurück.

Einmal schon hat Viktor Orbán verloren. Ein zweites Mal darf ihm das nicht passieren. Jetzt muss er steinhart sein. Das suggeriert ihm sein erstarrter Machtinstinkt.

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EU-Kommssion droht Ungarn wegen Neuverschuldung und Gesetzen - tagesschau.de

EU-Kommssion droht Ungarn wegen Neuverschuldung und Gesetzen - tagesschau.de | Medien und Politik in Ungarn | Scoop.it
AFPEU-Kommssion droht Ungarn wegen Neuverschuldung und Gesetzentagesschau.deIn der EU-Kommission wächst die Unzufriedenheit mit Ungarn. Wegen der Neuverschuldung fordert Währungskommissar Rehn ein Defizitverfahren.
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Ungarn-Präsident Schmitt unter Plagiatsverdacht - HNA.de

Ungarn-Präsident Schmitt unter Plagiatsverdacht - HNA.de | Medien und Politik in Ungarn | Scoop.it
Ungarn-Präsident Schmitt unter PlagiatsverdachtHNA.deBudapest - Der ungarische Staatspräsident Pal Schmitt ist unter Plagiatsverdacht geraten. Sollten die Vorwürfe stimmen, wäre er dreister vorgegangen als Karl-Theodor zu Guttenberg.
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Somewhere In Europe - Latest on Hungary from Paul Krugmans Princeton colleague Kim Lane Scheppele

Somewhere In Europe -  Latest on Hungary from Paul Krugmans Princeton colleague Kim Lane Scheppele | Medien und Politik in Ungarn | Scoop.it

The EU wakes up, but is it too late? Lights are flashing red about Hungary:

 

...the EU asserted that it “reserves the right to take any steps that it deems appropriate, namely the possibility of launching infringement procedures” against Hungary for violating the basic conditions of membership in the European Union.

 

 

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Der (europäische) Föderalist: Was tun für die Demokratie in Ungarn?

Der (europäische) Föderalist: Was tun für die Demokratie in Ungarn? | Medien und Politik in Ungarn | Scoop.it

Dass es mit Ungarn so nicht weitergehen kann, ist eigentlich klar. Schon als vor einem Jahr das neue Mediengesetz beschlossen wurde, war erkennbar, dass die Regierung unter Viktor Orbán (Fidesz/EVP) offensichtlich die demokratischen Standards im Land beschneiden will. Dass Kulturinstitutionen mit Rechtsextremen besetzt und oppositionelle Radiosender geschlossen wurden, verdeutlichte den eingeschlagenen Kurs

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Ungarn braucht Hilfe - Offener Brief von Oppositionellen

Ungarn braucht Hilfe - Offener Brief von Oppositionellen | Medien und Politik in Ungarn | Scoop.it

Orbán festigt seine Macht in Ungarn, der Staat, das Gemeinwesen und die Bürger sind davon direkt betroffen. Das seit 1.Jan.2012 geltende neue Verfassung betrifft insbesondere die Gewaltenteilung. Ein offener Brief kritisiert die Auswirkungen auf

- Legsilative

- Exekutive

- Judikative

sowie Änderungen im Wahlerecht und das neue Mediengesetz:

 

Ungarn, PESTER LLOYD - Das verzweifelte Ungarn müsse eine Warnung für Europa sein. Eine Gruppe von Dissidenten der einstigen stalinistischen und pseudosozialisten Diktatur in Ungarn, unter ihnen viele bekannte Intellektuelle und Ex-Politiker, darunter nicht wenige Verantwortungsträger der links-liberalen Vorgängerregierungen, wandten sich in einem offenen Neujahrsbrief an ihre Landsleute und die europäische Öffentlichkeit, um vor den Entwicklungen in Ungarn zu warnen. Dabei listeten sie die Sünden der Orbán-Regierung feinsäuberlich (aber längst nicht vollständig) auf und zeihen den Premier, die Errungenschaften der Wende von 1989/90 verraten zu haben.

[...]

Unterzeichner in alphabetischer Reihenfolge:

Attila Ara-Kovács, Journalist
György Dalos, Schriftsteller
Gábor Demszky, Ex-Oberbürgermeister von Budapest
Miklós Haraszti, früherer OSZE-Repräsentant für Medien und ehem. Abgeordneter
Róza Hodosán, frühere Abgeordnete
Gábor Iványi, Pfarrer, früherer Abgeordneter
János Kenedi, Historiker
György Konrád, Schriftsteller
Bálint Magyar, Ex-Minister für Bildung
Imre Mécs, früherer Abgeordneter
Sándor Radnóti, Philosoph
László Rajk, Architekt, früherer Abgeordneter
Sándor Szilágyi, Schriftsteller

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DRadio Wissen - Blogger streiten über die Regierung Orbán

DRadio Wissen - Blogger streiten über die Regierung Orbán | Medien und Politik in Ungarn | Scoop.it

Hervorragender Bericht über Ungarns BLogger und Deutsche Medien:

"Ungarns Blogger sehen die Lage des Landes differenzierter als deutsche Medien. ... Ob links oder rechts – in Ungarn sind sich Beobachter weitgehend einig, dass es keine gesunde politische Debatte zwischen den Lagern geht. Schon seit dem Ende des Kommunismus. Nicht erst seit Orbán."

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Widerstand am Scheideweg - via StarGarten

Widerstand am Scheideweg - via StarGarten | Medien und Politik in Ungarn | Scoop.it

Rund fünfzigtausend Menschen protestierten am 23ten Oktober friedlich in Budapest gegen die rechtsnationale Regierung in Ungarn. Sie waren dem Ruf der Bewegung „Das System gefällt mir nicht"gefolgt.

 

Insgesamt überwog zwar der Eindruck, Teil einer großen politischen Bewegung zu sein, doch keiner wisse, so eine Demonstrantin, was jetzt zu tun sei.

 

Die Aktion beginnt zu zerfasern.

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taz - Ungarns Bonität jetzt auf Ramschniveau : Spekulationen vermutet - taz.de

taz - Ungarns Bonität jetzt auf Ramschniveau : Spekulationen vermutet - taz.de | Medien und Politik in Ungarn | Scoop.it
Die Herabstufung von Ungarns Kreditwürdigkeit durch die Ratingagentur Moddy's sei unbegründet, wehrt sich die Regierung in Budapest. Dies sei Teil eines spekulativen Angriffs.
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Ungarn auf dem Weg zur Entdemokratisierung - via cicero

Unter Victor Orbán drohen in Ungarn Nationalismus, Antisemitismus und Entdemokratisierung. Die Europäische Union aber ist so gefangen in ihrer finanziellen Misere, dass sie die nötigen Schritte verpasst.

 

Eine demokratische Veränderung ist laut Philosphin Agnes Heller nur von innen möglich, nicht durch die EU (die wegsieht). Doch die Lage in Ungarn ist erheblich dramatischer als sie es jemals war in Wien! Krise hin oder her – Einmischung ist nötig, Schweigen ist katastrophal.

 

 

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Zehntausende protestieren gegen die Regierung Orban: „Das System gefällt mir nicht“

Zehntausende protestieren gegen die Regierung Orban: „Das System gefällt mir nicht“ | Medien und Politik in Ungarn | Scoop.it

Am 23. Oktober 2011, dem 55. Jahrestag des Beginns des Ungarischen Volksaustands von 1956, nahmen laut Presseberichten mehrere zehntausend Menschen auf einer von Zivilorganisationen veranstalteten Großdemonstration in Budapest teil. Unter dem Motto „Das System gefällt mir nicht“ protestierten sie gegen die Regierung Orbán.

 

Kameras des Verkehrsüberwachungsproviders utv.hu fielen (wieder) aus, "Staatsrundfunk" berichtete nicht.

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