Politics
424 views | +0 today
Follow
Your new post is loading...
Your new post is loading...
Scooped by Michael Mrak
Scoop.it!

Heiko Maas: "Pegida ist eine Schande für Deutschland"

Heiko Maas: "Pegida ist eine Schande für Deutschland" | Politics | Scoop.it
Der Justizminister verurteilt die Anti-Islam-Demonstrationen. Er fürchtet eine neue Eskalationsstufe der Stimmungsmache gegen Zuwanderer.
Michael Mrak's insight:

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) verurteilt die Pegida-Demonstrationen als "Schande für Deutschland". An diesem Montag wollen die "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" wieder in deutschen Städten demonstrieren. Maas sagte der Süddeutschen Zeitung, er befürchte, dass Deutschland "gerade eine neue Eskalationsstufe der Agitation gegen Zuwanderer und Flüchtlinge" erlebe.

more...
No comment yet.
Scooped by Michael Mrak
Scoop.it!

Häupl: "Identitäre gehören verboten" - wien.ORF.at

Häupl: "Identitäre gehören verboten" - wien.ORF.at | Politics | Scoop.it
Nach Ausschreitungen bei der Anti-Identitären-Demonstration ist die rot-grüne Stadtregierung kritisiert worden. Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) lässt nun aufhorchen: „Die Identitären gehören verboten. Das ist eine neofaschistische Organisation.“
Michael Mrak's insight:

Klare und richtige Worte von Michael Häupl

more...
No comment yet.
Scooped by Michael Mrak
Scoop.it!

Zehn Klischees über die EU - und die Wahrheit dahinter

Zehn Klischees über die EU - und die Wahrheit dahinter | Politics | Scoop.it
Rund um die Europäische Union kursieren viele Mythen. Während einige einen wahren Kern besitzen, beruht so manches Klischee auf Gerüchten. Ein Blick auf zehn gängige Vorurteile.
Michael Mrak's insight:

Rund um die Europäische Union kursieren viele Mythen. Während einige einen wahren Kern besitzen, beruht so manches Klischee auf Gerüchten. Ein Blick auf zehn gängige Vorurteile.

more...
No comment yet.
Scooped by Michael Mrak
Scoop.it!

Geheimverhandlungen EU - USA - news.ORF.at

Geheimverhandlungen EU - USA - news.ORF.at | Politics | Scoop.it
Noch ist der Widerstand gegen das geplante europäisch-amerikanische Freihandelsabkommen (TTIP) nicht verklungen, schon sind nun Verhandlungen über ein weiteres umstrittenes Abkommen bekanntgeworden. Seit 2012 wird über einen internationalen Vertrag zum Handel mit Dienstleistungen (Trade in Services Agreement, TISA) hinter verschlossenen Türen verhandelt.
Michael Mrak's insight:

Im Fokus stehen die weitere Deregulierung und Liberalisierung von öffentlichen Dienstleistungen wie etwa die Gesundheits-, Wasser- und Energieversorgung, Bildung und - trotz der nicht lange zurückliegenden Finanzkrise - der Finanzsektor.

more...
No comment yet.
Scooped by Michael Mrak
Scoop.it!

Kaum eine Prognose von damals traf ein - news.ORF.at

Kaum eine Prognose von damals traf ein - news.ORF.at | Politics | Scoop.it
Groß war die Aufregung, als die Europäische Union am 1. Mai 2004 von 15 Mitgliedsländern in einem Gewaltakt auf 25 erweitert wurde. EU-weit gab es kaum ein anderes Thema als das Für und Wider der „Osterweiterung“. In Österreich waren durch die geografische Nähe zu vielen „neuen Mitgliedsländern“ die Debatten noch hitziger als anderswo und die Prognosen dazu oft falscher als anderswo.
Michael Mrak's insight:

Ende April 2004 sahen laut einer Eurobarometer-Umfrage nur Deutsche, Franzosen und Briten die EU-Erweiterung in noch düstereren Farben als Österreicher: Nur 41 sahen im Wachstum der Union damals etwas Positives, 42 Prozent hingegen machten aus ihrer „negativen Einstellung“ keinen Hehl.

 

Heute hat sich das Bild ins Gegenteil verkehrt. Laut einer aktuellen Umfrage der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) war die damalige Aufnahme weiterer zehn Länder in die Union für 53 Prozent eine „gute Entscheidung“. Nur 24 Prozent halten den Schritt rückblickend für eine „schlechte Entscheidung“. Jüngere sehen die Erweiterung dabei tendenziell eher positiv, Ältere eher negativ. Im Blick auf die Zukunft hat sich aber nichts geändert: Davon, dass die EU weiter wächst, will ein Großteil der Österreicherinnen und Österreicher auch heute nichts wissen.

more...
No comment yet.
Scooped by Michael Mrak
Scoop.it!

EU-Wahl: Im Bann des Anti-Wahlkampfs

EU-Wahl: Im Bann  des Anti-Wahlkampfs | Politics | Scoop.it
Das schlechte Image der EU treibt die Parteien zu Negativkampagnen – und die Wähler fort.
Michael Mrak's insight:

Die Europäische Union war noch nie das Herzensprojekt der breiten Bevölkerungsmehrheit in Österreich. In den TV-Nachrichten schalten viele bei EU-Themen reflexartig ab, in den Zeitungsredaktionen liegt der Fall ähnlich – es sei denn, das Volk ist erzürnt über vermeintlich falsche Entscheidungen aus dem fernen Brüssel.

more...
No comment yet.
Scooped by Michael Mrak
Scoop.it!

"Skeptiker" gegen Esoterik an Unis und Homöopathie

"Skeptiker" gegen Esoterik an Unis und Homöopathie | Politics | Scoop.it
Gesellschaft für kritisches Denken: "Esoterik hat an Universitäten nichts zu suchen" - Heute, 17 Uhr: Homöopathie-Selbstversuch am Stephansplatz
Michael Mrak's insight:

Als besonders bedenklich sehen die "Skeptiker" die Tendenz, fragwürdigen Lehren wie der Homöopathie an Universitäten Platz einzuräumen und damit den Anschein zu erwecken, es handle sich dabei um echte Wissenschaft.

more...
No comment yet.
Scooped by Michael Mrak
Scoop.it!

Mehr Schüler in Klassen geplant - news.ORF.at

Mehr Schüler in Klassen geplant - news.ORF.at | Politics | Scoop.it
Die Sparvorgaben des Finanzministers für die einzelnen Ministerien betreffen vor allem auch das Bildungsressort. Das bestätigte Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) am Freitag im Ö1-Morgenjournal. Sie bezifferte die Sparvorgabe mit 57 Millionen Euro, die sie vor allem bei der Verwaltung, Lehrerüberstunden, aber auch durch größere Klassen und durch Arbeitsgruppen hereinbringen will.
Michael Mrak's insight:

Nur einen Tag nachdem der finanzielle Bedarf für die schwer angeschlagene notverstaatlichte Hypo Alpe-Adria bekanntgeworden war, hat Unterrichtsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) am Freitag ihre Sparpläne für die Schulen präsentiert.

more...
No comment yet.
Scooped by Michael Mrak
Scoop.it!

Haiders posthumer Hypo-Erfolg: Die Zerschlagung von Rot-Schwarz

Die Regierung wird die Geister, die der Kärntner Landeshauptmann und seine FPÖ riefen, nicht mehr los. Daran ist sie aber selbst schuld. Ungeschickter geht's nicht.
Michael Mrak's insight:

SPÖ und ÖVP werden gemeinsam die Mehrheit im Nationalrat verlieren, wenn sie so weitermachen wie bis jetzt. Sie müssten zur Besinnung und zu einer Korrektur ihrer Politik hin zu einem radikalen Reformkurs, ihres Auftretens hin zu weniger Machtarroganz und ihrer Kommunikationsstrategie hin mehr Offenheit und weniger Verschlagenheit kommen. Dann könnte die FPÖ nicht den Retter vor Rot und Schwarz spielen. Den Retter, der Haider einst sein wollte. Wenn das keine Ironie der Geschichte ist.

more...
No comment yet.
Scooped by Michael Mrak
Scoop.it!

Der EU-Irrtum

Der EU-Irrtum | Politics | Scoop.it
Wer sagt den EU-Skeptikern, dass es ohne EU viel schlimmer wäre?
Michael Mrak's insight:

Wer sagt den EU Hassern, dass es ohne EU viel schlimmer wäre; dass kein Land heute in "splendid isolation" verharren kann (nicht einmal Putins Pseudoimperium); dass speziell Österreich als Exportnation bei einem Austritt aus dem Euro oder gar der EU schwerst leiden würde? Wer kann das im Wahlkampf klar, deutlich und überzeugend vortragen? Und zwar jetzt, bevor es zu spät ist.

more...
No comment yet.
Scooped by Michael Mrak
Scoop.it!

"Negerkonglomerat"-Sager: Strache stellt sich hinter Mölzer

"Negerkonglomerat"-Sager: Strache stellt sich hinter Mölzer | Politics | Scoop.it
FPÖ-Spitzenkandidat entschuldigt sich und ist "einigermaßen betroffen und erschüttert" -
Michael Mrak's insight:

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sieht keinen Grund für einen Rückzug von Andreas Mölzer als freiheitlicher Spitzenkandidat bei der EU-Wahl. Mit dessen Entschuldigungen für den Ausdruck "Negerkonglomerat" sowie für den Vergleich zwischen EU und Drittem Reich sei die Sache für ihn "gegessen und erledigt", erklärte der Obmann der Freiheitlichen bei einer Pressekonferenz Dienstagvormittag.

more...
No comment yet.
Scooped by Michael Mrak
Scoop.it!

AK-Wahl: FSG hielt in Wien Absolute und schaffte leichtes Plus

AK-Wahl: FSG hielt in Wien Absolute und schaffte leichtes Plus | Politics | Scoop.it
Verluste für schwarze und blaue Gewerkschafter - Grüne mit geringem Zuwachs
Michael Mrak's insight:

Die Wiener AK-Wahlen sind geschlagen: Die rote Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen FSG konnte die absolute Mehrheit verteidigen und schaffte sogar ein leichtes Plus.

more...
No comment yet.
Scooped by Michael Mrak
Scoop.it!

Interaktive Karte: Europas Feinde am rechten Rand - SPIEGEL ONLINE

Interaktive Karte: Europas Feinde am rechten Rand - SPIEGEL ONLINE | Politics | Scoop.it
Die europäischen Rechtsaußenparteien wettern gegen Zuwanderer, Roma und den Islam, sie sind europaskeptisch und nationalkonservativ. Mit ihren Parolen wollen die rechtsextremen und rechtspopulistischen Gruppen vor der Europawahl gezielt provozieren. Eine Auswahl der wichtigsten Parteien.
Michael Mrak's insight:

Die europäischen Rechtsaußenparteien wettern gegen Zuwanderer, Roma und den Islam, sie sind europaskeptisch und nationalkonservativ. Mit ihren Parolen wollen die rechtsextremen und rechtspopulistischen Gruppen vor der Europawahl gezielt provozieren. Eine Auswahl der wichtigsten Parteien.

more...
No comment yet.
Scooped by Michael Mrak
Scoop.it!

EU-US-Datenschutzabkommen wird zur Farce - fm4.ORF.at

EU-US-Datenschutzabkommen wird zur Farce - fm4.ORF.at | Politics | Scoop.it
Vier Jahre nach Start der Verhandlungen sind alle strittigen Fragen noch offen. Vom Vertrag, der laut Kommission heuer unterzeichnet werden soll, existiert noch kein Entwurf.
Michael Mrak's insight:

Datenschutz: Europa braucht dringend das Initiativrecht für das EU-Parlament! 

more...
No comment yet.
Scooped by Michael Mrak
Scoop.it!

Wien: Neue Rechte gehen auf die Straße

Wien: Neue Rechte gehen auf die Straße | Politics | Scoop.it
Kritiker nennen die "Identitäre Bewegung" rechtsextrem. Sie selbst gibt sich als Jugendbewegung. Am Samstag geht sie in Wien erstmals auf die Straße.
Michael Mrak's insight:

Wie die meisten jungen politischen Gruppen organisieren sich die Identitären in den sozialen Medien des Internets. Ihre Leitideologie ist der Ethnopluralismus, demnach der Einfluss fremder Kulturen von der eigenen fernzuhalten ist, um die angestammte Identität (daher auch der Name) zu bewahren.

more...
No comment yet.
Scooped by Michael Mrak
Scoop.it!

Ein Drittel der Österreicher sehnt sich nach "starkem Führer"

Ein Drittel der Österreicher sehnt sich nach "starkem Führer" | Politics | Scoop.it
Historiker Rathkolb ortet Unsicherheit wegen schlechter Wirtschaftslage - 36 Prozent sagen, NS-Zeit habe "sowohl Gutes als auch Schlechtes" gebracht
Michael Mrak's insight:

Obwohl 85 Prozent der Aussage "sehr" oder "ziemlich" zustimmten, dass es sich bei der Demokratie um die "beste Regierungsform" handle, wünschen sich 29 Prozent einen "starken Führer, der sich nicht um Wahlen und Parlament kümmern muss".

more...
No comment yet.
Scooped by Michael Mrak
Scoop.it!

Zehn Jahre EU-Osterweiterung: Aus dem Kreml kein Applaus - tagesschau.de

Zehn Jahre EU-Osterweiterung: Aus dem Kreml kein Applaus - tagesschau.de | Politics | Scoop.it
Zehn Jahre EU-Osterweiterung: Aus dem Kreml kein Applaus
tagesschau.de
Dass die EU vor zehn Jahren um zehn Staaten anwuchs, stieß in Moskau auf wenig Begeisterung.
Michael Mrak's insight:

Dass die EU vor zehn Jahren um zehn Staaten anwuchs, stieß in Moskau auf wenig Begeisterung.

more...
No comment yet.
Scooped by Michael Mrak
Scoop.it!

Finanztransaktionssteuer: EuGH weist Klage Großbritanniens ab

Finanztransaktionssteuer: EuGH weist Klage Großbritanniens ab | Politics | Scoop.it
Ein von London angefochtener Beschluss kann vor Einführung der Steuer nicht geprüft werden, urteilt der Gerichtshof.
Michael Mrak's insight:

Die elf Euro-Länder, die sich an der Finanztransaktionssteuer beteiligen wollen, sind neben Österreich noch Deutschland, Frankreich, Belgien, Griechenland, Estland, Italien, Spanien, Portugal, Slowakei und Slowenien. Die Brüsseler Behörde hatte vorgeschlagen, Geschäfte mit Aktien und Anleihen mit 0,1 Prozent und solche mit spekulativen Finanzprodukten (etwa Derivate) mit 0,01 Prozent zu besteuern.

more...
No comment yet.
Scooped by Michael Mrak
Scoop.it!

Sprengt die Schulen – jetzt! Die Zukunft wird total verspielt

Förderunterricht streichen, Klassen ab der Oberstufe wieder vergrößern: Das ist alles, was Unterrichtsministerin Heinisch-Hosek einfällt. Ein total falsches Signal.
Michael Mrak's insight:

Die 57 Millionen Euro, die das Unterrichtsministerium jetzt streichen muss, gehen voll zulasten der Schüler. Es ist ein derart falsches politisches Signal in einer Zeit, in der Österreich alles für die Zukunftstauglichkeit der Jungen in einer global-kompetitiven Welt unternehmen müsste, dass einem fast die Luft wegbleibt.

more...
No comment yet.
Scooped by Michael Mrak
Scoop.it!

Nichtraucherschutz: Österreich auf letztem Platz

Nichtraucherschutz: Österreich auf letztem Platz | Politics | Scoop.it
Ein unzureichendes Rauchverbot, niedrige Steuern und enormer Einfluss der Tabakindustrie auf die Politik sind die Ursachen, sagt Präventivmediziner Manfred Neuberger
Michael Mrak's insight:

"Für unseren Nichtraucherschutz müssen uns wirklich schämen", sagt Präventivmediziner Manfred Neuberger von der Med-Uni Wien.

more...
No comment yet.
Scooped by Michael Mrak
Scoop.it!

"Digital Natives sind ein Mythos" - science.ORF.at

"Digital Natives sind ein Mythos" - science.ORF.at | Politics | Scoop.it
Viele gesellschaftliche Diskussionen über neue Technologien werden aus ideologischen Motiven geführt, ist der Soziologe Antonio Casilli überzeugt. Radikale Umbrüche - allen voran in der Wissensproduktion - gibt es demnach nicht. Genauso wenig wie die Generationenkluft zwischen alten und jungen Internetnutzern.
Michael Mrak's insight:

Es gibt keine "digital Natives". Die Spaltung unserer Gesellschaft in "digitale Gewinner" und "digitale Verlierer" vollzieht sich nicht entlang eines Geburtsjahres.

more...
No comment yet.
Scooped by Michael Mrak
Scoop.it!

Verdrecken und verstecken: Wie sich Konzerne selbst schaden

Verdrecken und verstecken: Wie sich Konzerne selbst schaden | Politics | Scoop.it
Borealis verseucht die Donau mit Plastik. Die Fakten hält der Konzern unter Verschluss und nährt so die Sorge, dass die Rechnung der Steuerzahler erhält.
Michael Mrak's insight:

Nicht der Einzelfall ist relevant, sondern vielmehr die Selbstverständlichkeit, mit der sich die Mentalität eingebürgert hat, dass der Steuerzahler letztlich jede Rechnung begleichen wird. Eine Bank versenkt Milliarden? Kein Problem, die retten wir. Ein Baumarkt steht vor dem Ende? Kein Problem, da gibt es sicher ein paar Kunstwerke, die wir kaufen könnten. Und rinnt Plastik ins Gewässer, werden wir auch noch eine Handvoll Euros finden, um den Schaden zu beheben.

more...
No comment yet.
Scooped by Michael Mrak
Scoop.it!

Ein „Chlorhendl“ sorgt für Wirbel - news.ORF.at

Ein „Chlorhendl“ sorgt für Wirbel - news.ORF.at | Politics | Scoop.it
Mit dem Transatlantischen Handels- und Investitionsabkommen (TTIP) will die EU ihre Beziehungen zu der größten Wirtschaftsmacht USA massiv ausbauen. Seit gut einem halben Jahr wird hinter verschlossenen Türen verhandelt, ein schneller Abschluss ist aufgrund der großen Bedenken von europäischer Seite nicht zu erwarten. Das TTIP wird auch die nächste Kommissionsspitze beschäftigen. Ein Thema ist es zwei Monate vor der EU-Wahl freilich auch in der heimischen Politik - wenn auch (noch) nicht ein sehr präsentes.
Michael Mrak's insight:

Laut einer IMAS-Umfrage sind die Vorbehalte der Österreicher gegenüber der EU enorm weit verbreitet - die Skepsis ist aber selten auf einzelne Argumente begründet, sondern vielmehr auf eine grundsätzliche Ablehnung der Staatengemeinschaft.

more...
No comment yet.
Scooped by Michael Mrak
Scoop.it!

US-Spionage: Obama will NSA-Telefonüberwachung eindämmen

US-Spionage: Obama will NSA-Telefonüberwachung eindämmen | Politics | Scoop.it
Die US-Regierung plant laut einem Bericht Einschränkungen für die NSA. Der Geheimdienst soll Telefondaten von US-Bürgern nicht mehr massenhaft sammeln und speichern.
Michael Mrak's insight:

US-Präsident Barack Obama will laut einem Bericht der New York Times die massenhafte Sammlung von Telefondaten von US-Bürgern durch den Geheimdienst NSA beenden. Wie die Zeitung berichtete, bereitet Obama einen Gesetzentwurf vor, nach dem die National Security Agency nur noch in Ausnahmefällen Zugang zu bestimmten Daten erhalten soll.

more...
No comment yet.
Scooped by Michael Mrak
Scoop.it!

BMF - Fragen und Antworten zur Hypo Alpe Adria

Michael Mrak's insight:

Fragen und Antworten zur Hypo Alpe Adria vom Finanzministerium.

more...
No comment yet.