Piraten
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Transparenz auf hoher See
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Meinungsfreiheit ist keine Randnotiz

Das sollte bei den Piraten nach meinem Verständnis anders sein. Die Meinung, die von einer größeren Teilmenge von Mitglieder geteilt wird, landet dann möglicherweise irgendwann in einem Positionspapier oder im Parteiprogramm. Ein gutes Beispiel dafür ist das BGE. Für die einen ist es unabdingbarer Bestandteil des Programms, für die anderen eine romantische Sozialutopie, für wieder andere ausgekochter Blödsinn, wieder andere haben ganz andere Lösungsvorschläge zum Thema usw. Ich kann trotzdem mit den Vertretern aller dieser Meinungen in der gleichen Partei sein. Etwa deswegen, weil nur eine lebendige Diskussion auch (inhaltliche) Weiterentwicklung bedeutet. Das heisst auch, daß ich mir die Option offenhalte, meine eigene Meinung zu einem Thema aufgrund neuer (guter) Argumente zu ändern.

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In der schönen neuen Welt ist für Bürgerrechte kein Platz

In der schönen neuen Welt ist für Bürgerrechte kein Platz | Piraten | Scoop.it

Hinter grafischen Nutzeroberflächen und blumigen Unternehmensbekenntnissen treten enge Verbindungen zwischen Unternehmen und Staaten zu Tage. Bei Geschäftsmodellen, die auf riesigen Datensammlungen beruhen, wäscht eine Hand die andere. Geheimdienste greifen dankbar auf die Daten zu. Das gilt nicht nur für die USA und ihr Abhörprogramm PRISM, sondern auch für deutsche Dienste. PRISM erlaubt dem US-Geheimdienst NSA, unbemerkt Daten von EU-Bürgern bei Facebook, Google, Youtube und vielen anderen abzugreifen. Die NSA hat es damit tatsächlich gewagt in Schlafzimmer von EU-Bürgern einzubrechen. Denn in der Kommunikationsgesellschaft ist digital real: die Trennung zwischen Netz und Alltag funktioniert nicht mehr wenn das Netz Teil des Alltags ist. Es geht nicht nur um digitale Bürgerrechte, es geht um die Freiheitsrechte der Zukunft.

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Frei, sozial und national?

Warum Uwe Bastian als Listen- und Direktkandidat eine einfache Hausaufgabe zu erledigen hat oder nicht mehr kandidieren sollte: http://www.peukert.name/2013/06/16/frei-sozial-und-national/
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PIRATEN rufen zu Protest gegen Obama und Überwachung durch Programme wie PRISM auf

Anlässlich des Deutschlandbesuchs von US-Präsident Barack Obama in dieser Woche ruft die Piratenpartei Deutschland Bürger, Verbände, Vereine und andere Parteien zu einer großen Protestkundgebung gegen Überwachungsprogramme wie PRISM auf.
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Wer macht jetzt das mit dem Internet?

Netzpolitik gehört an den Kabinettstisch Marc Oliver John – CC-BY Die Internet-Enquete hat drei Jahre getagt und kam zu dem spannenden Ergebnis, dass sie eigentlich überflüssig ist, weil es einen ständigen Ausschuss braucht, der vielleicht sogar...
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Wer macht jetzt das mit dem Internet?

Die Internet-Enquete hat drei Jahre getagt und kam zu dem spannenden Ergebnis, dass sie eigentlich überflüssig ist, weil es einen ständigen Ausschuss braucht, der vielleicht sogar tatsächlich was entscheiden könnte.
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Forum Landtag: Rohrkrepierer statt Vorreiter

Ein halbes Jahr nach dem Start der Diskussionsplattform “Forum Landtag” [1] sind die PIRATEN Thüringen enttäuscht von den bisherigen Ergebnissen.
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Piratenfraktion Berlin

Piratenfraktion Berlin  FAZ  12.6.13 – Der Rückzug ins Private (Siehe Printmedium) Berliner Zeitung  12.6.13 - Piraten: Stimmen für die Streitschlichter TAZ  12.6.13 – Überraschung an der Piraten-Spitze (Siehe Printmedium) Tagesspiegel  12.6.13 – ...
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Piratenforderung erfüllt: U3-Task Force wird um Beratungsstelle ergänzt

Die bereits bestehende Task Force für den U3-Ausbau wird um eine Beratungsstelle für Eltern erweitert. Das hat der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend heute beschlossen. Damit wird eine wesentliche Forderung der Piratenfraktion NRW erfüllt.
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Piraten lassen Bürger ihre Meinung zu Eckart von Klaeden sagen

Nachdem Eckart von Klaeden nicht wie gefordert von seinem Bundestagsmandat zurückgetreten ist, wollen die Piraten mit einer Protestaktion Druck machen.
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Zweiter Landesparteitag 2013

Nachdem der Landesparteitag am 08.06. in Dessau aufgrund des Hochwassers leider abgesagt werden musste, findet dieser nun mit drei Wochen Verspätung im Radisson Blu Fürst Leopold Hotel Dessau am Samstag, den 29.
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Der Pirat – Chronik eines Wahlkämpfers.

Vor knapp zwei Wochen hat der Ethnologe und Filmproduzent Rolf Husmann auf das Filmprojekt „Der Pirat – Chronik eines Wahlkämpfers“ hingwiesen.
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Medienpolitische Stunde auf dem Kongress Deutscher Lokalzeitungen.

Medienpolitische Stunde auf dem Kongress Deutscher Lokalzeitungen. | Piraten | Scoop.it
Vom Leistungsschutzrecht, widerspenstigen Politikern und den ungestillten Wünschen der Verlage
Was war das für eine Veranstaltung?
Am 11. Juni 2013 fand in der Akademie der Künste in Berlin die Medienpolitische Stunde als Teil des 39.
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Forscherpiraten

Maha spricht mit den Forscherpiraten Hannes und Martin über die Arbeit ihres Squads/ihrer AG. Dabei geht es um Forschungspolitik und um die Anträge, an denen sie gerade arbeiten.
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Piraten fordern mehr Bürgereinfluss statt neuer Hürden

Berlin. Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den gestrigen Beschluss mehrerer im Bundestag vertretener Parteien, bei Europawahlen eine 3-Prozent-Sperrklausel ohne Ausgleich durch neue demokratische Gestaltungsmittel einzuführen.
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Trollfunk Magazin 017: Wir müssen aufwachen!

Das es Zeit wird aufzuwachen und zu handeln zeigen die Themen, die Thomas und Sebastian ansprechen, ganz deutlich.
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Einladung zum Pressegespräch: Kandidatenvorstellung

Vorstellung Bundestagskandidaten Piratenpartei Hamburg,
Am 22. September wählen wir einen neuen Bundestag.
Auch die Piratenpartei hofft auf den Einzug in das oberste deutsche Parlament.
Wer sind die Kandidaten der Hamburger PIRATEN?
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Spenden der Gauselmann AG

Nachdem Patrick Breyer beschuldigt wurde, er habe in seinem Blogeintrag den Grünen zu Unrecht nachgesagt, sie hätten Spenden der Gauselmann-AG angenommen, haben wir im März den führenden Spielhallenkonzern gebeten, selbst Stellung zu nehmen.
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Immer noch hohe Hürden bei medizinischem Cannabis

Immer noch hohe Hürden bei medizinischem Cannabis | Piraten | Scoop.it
Am Donnerstag, den 20. Juni 2013 ab 14:00 Uhr, findet vor der Bundesopiumstelle in Bonn, die Kundgebung "Meschenrechte von Cannabispatienten achten" statt.
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Gespräch mit Ali Utlu @Alicologne zur Situation in der Türkei

http://www.gezimasks.org/
Dauer (ca.): 20 Minuten
Moderation: nanunana249

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“Was hat ‘Freie Liebe’ mit Netzpolitik zu tun?” Piraten diskutieren mit Rainer Langhans

Rainer Langhans, Kommune-I-Veteran, Dschungelcamp-Teilnehmer, (zunächst unfreiwillige) Zalando-Werbeikone, ehemaliger Focus-Online-Videoblogger und Piraten-Groß-Spender, wurde vom Piratenpartei Kreisverband Hof/Wunsiedel und Bezirksverband...
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Macht die Fresse auf!

Seit Monaten, so fühlt es sich an, macht man von allen Seiten Werbung für die Piratenpartei.
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Snowden enttarnte das System, nicht dessen Ergebnisse

Snowden enttarnte das System, nicht dessen Ergebnisse | Piraten | Scoop.it
Edward Snowden Der 29-jährige ehemalige CIA-Mitarbeiter Edward Snowden hat mit seiner spektakulären Veröffentlichung ein Staat entarnt, der sich schamlos in das Leben seiner Bürger und in die Angelegenheiten anderer Staaten einmischt.
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Die AG Außenpolitik, Jo Menschenfreund, der »Zauberer von Oz« und manipulierte Anträge auf dem Bundesparteitag

Markus Hoffmann ist Koordinater der AG Friendspolitik und Mitglied der UG Verteidigung der AG Außenpolitik. In seinem Video »Außenpolitik der Piratenpartei Deutschland, Wahlprogramm und Grundsatzpr...
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Ausschreibungen AG Öffentlichkeitsarbeit

Um für die anstehenden Monate gewappnet zu sein, sucht die AG Öffentlichkeitsarbeit händeringend Piraten die bereit sind, in Eigenverantwortung die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Landesverbands zu gestalten.
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Ja zu Europa, demokratisch legitimiert und verfasst

Was haben ESM und EZB mit Demokratie zu tun?Derzeit wird in Karlsruhe vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) über den ESM-Vertrag (Europäischer Stabilitätsmechanismus) und die Rolle der Europäischen Zentralbank (EZB) verhandelt.
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Piratenpartei — nötig oder überflüssig?

Nein, es ist momen­tan nicht leicht, Pirat zu sein. Von der Par­tei ist in den aktu­el­len poli­ti­schen Dis­kus­sio­nen nicht viel zu sehen, Mit­glie­der machen sich rar bei Aktio­nen und bei Ideen, den — lei­der immer noch vor­han­de­nen — Que­ru­lan­ten wird sich häu­fig nur sehr halb­her­zig ent­ge­gen­ge­stellt. Die Frage stellt sich: „Bin ich hier noch richtig?”

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